Niederlande wollen Urheberrecht lockern

Die niederländische Regierung will offenbar nicht mehr länger auf einen Kompromiss der EU-Kommission zur Einführung von Fair-Use-Regeln warten. Sie arbeitet derzeit an einer nationalen Regelung, die später europaweit übernommen werden könnte.

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Die niederländische Regierung will die Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material erleichtern, ohne die Rechte des Inhabers zu verletzen. Das berichtete der Auslandsdienst des Niederländischen Rundfunks (RNW) bereits Anfang der Woche. Dabei gehe es beispielsweise um die Verwendung geschützter Inhalte in Videoclips auf YouTube. Das ist in den USA unter den Regeln von Fair Use erlaubt.

In einer Diskussionsrunde hat der niederländische Justizstaatssekretär Fred Teeven nun laut RNW erklärt, die Regierung in Den Haag arbeite gerade an einer derartigen Regelung für die Anwendung in den Niederlanden. Sie solle so ausgestaltet werden, dass eine Übernahme in der EU einfach wäre.

Lösungen wie Fair Use werden auch in Deutschland immer lauter gefordert, beispielsweise von einer Reihe von CSU/CDU-Mitgliedern. Aber auch vor der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestags haben Sachverständige bereits für das Prinzip geworben. Im Gegensatz dazu konzentriert sich die Europäische Kommission derzeit noch auf ein schärferes Vorgehen gegen Copyright-Verstöße. (mho)