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Niedersachsen verfehlt Ziel für schnelle Internetzugänge

Die Pläne, Niedersachsen bis 2018 flächendeckend mit Glasfaser-Internet von mindestens 50 Mbit zu versorgen, dürften scheitern. Schuld daran seien komplizierte Förderverfahren der Bundesregierung sowie die Telekom, die sich quer stelle.

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Nach aktuellen Einschätzungen wird es nicht möglich sein, ganz Niedersachsen bis 2018 flächendeckend mit 50-Megabit-Internet zu versorgen. "Das Ziel 2018 ist völlig irreal", sagte Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Landkreistages, gegenüber der HAZ: ". Auch die anderen Bundesländer würden das Ziel verfehlen. Meyers Meinung nach seien hierfür besonders die zu komplizierten Förderverfahren der Bundesregierung verantwortlich – und die Telekom. Diese stelle sich mit "Störmanövern" quer.

Das Versprechen, ganz Deutschland bis 2018 bundesweit mit einer eine flächendeckenden Grundversorgung von Internetanschlüssen mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu versorgen, machten CDU/CSU und SPD bereits 2013. Es war Teil ihres Koalitionsvertrages. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt von der CSU hält weiterhin an seinem damaligen Versprechen fest: "Wir schaffen bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle."

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Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies von der SPD hält dieses Ziel – wie auch Hubert Meyer – für unerreichbar. Lies sagte der HAZ, dass die Landesregierung eine realistischere Einschätzung vorgenommen habe als der Bund. Sie plant auch weiterhin ebenfalls die 50-Mbit-Versorgung – allerdings bis 2020.

Wie die dpa bereits vergangene Woche meldete, bekommen in Niedersachsen jetzt etwa 400.000 Haushalte auf dem Land schnelle Internetverbindungen durch bewilligte Fördergelder. Das wird von Firmenchefs und Politikern schon länger gefordert. Insgesamt stehen dafür zurzeit 390 Millionen Euro bereit – davon sind 270 Millionen Bundes- und 120 Millionen Landesmittel. Derzeit sind in Niedersachsen 83 Prozent der Haushalte mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde versorgt – 73 Prozent mit 50 Mbit pro Sekunde. Das reicht den meisten jedoch nicht und gerade Firmen wünschen sich bereits 200 Megabit oder mehr.

Während der Ausbau zwar von Bund und Land finanziell gefördert wird, sind es die Landkreise selbst, die ihn organisieren. Das sorgte anfangs zwar für Begeisterung, nun wird die Umsetzung der Pläne jedoch zunehmend schwieriger. Das liegt unter anderem daran, dass das Förderprogramm des Bundes zu kompliziert sei, um praktikabel zu sein, so Meyer. Sich ständig ändernde Bedingungen und umständlich viele Zwischenschritte sorgten dafür, dass etwa der Landkreis Hameln-Pyrmont 15 Millionen Euro Fördermittel an den Bund zurückgeben will, da er ohne die Förderung besser zurechtkomme.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bleibt dabei, dass die Förderung "unbürokratisch und erfolgreich" sei, und hält an den Plänen fest, die auch der Infrastrukturminister vertritt – bis 2018 überall 50 Mbit verteilt zu haben. Außerdem fördere der Bund laut Meyer weitehin die Beschleunigung der Kupferkabel-Netze – was der Verlegung von Glasfaser natürlich im Wege steht.

Darüber hinaus erschwert auch der Kabel-Monopolist Telekom den bundesweiten Ausbau mit Glasfaser. Das wirft jedenfalls Landkreistag-Geschäftsführer Meyer vor und nennt das Verhalten der Telekom einen "Tritt in die Hacken". Auch die Telekom beharrt weiterhin auf Kupferkabel und versorgt die veralteten Netze in verschiedenen Regionen mit erhöhter Geschwindigkeit. (Mit Material der dpa)/ (jube)

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