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Nokia kontert Qualcomm mit Gegenklage

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Der finnische Handyhersteller Nokia hat auf die im April von Qualcomm vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconsin eingereichte Patentklage mit einer Gegenklage reagiert. Nokia ist der Ansicht, mit seinen Produkten nicht gegen die von Qualcomm angeführten Schutzrechte für Enkodierungstechnik in GSM-Handys zu verstoßen und zweifelt darüber hinaus die Gültigkeit der Patente grundsätzlich an. Das teilte das Unternehmen heute in Espoo (Finnland) mit.

In der Gegenklage werfen die Finnen dem Gegner nun vor, mit seinen GSM/WCDMA und CDMA2000-Chipsätzen sechs Nokia-Patente zu verletzen. Die fraglichen Techniken seien für die entsprechenden Industriestandards nicht wesentlich, würden Qualcomm aber wesentlichen Nutzen bringen. Nokia klagt auf Unterlassung und Schadensersatz. In den vergangenen eineinhalb Jahren habe Qualcomm insgesamt 11 Patentverfahren gegen den Handyhersteller eingereicht, teilten die Finnen mit. Die Klage in Wisconsin sei die erste gerichtliche Gegenmaßnahme Nokias.

Nokia und Qualcomm streiten seit Monaten um Lizenzen und Patente für Mobilfunkstandards, die in den meisten Handys Verwendung finden. Ein bisher gültiges Lizenzabkommen, das Qualcomm geschätzte 450 Millionen US-Dollar jährlich einbrachte, ist im April abgelaufen. Seither ringen die Gegner mit steigender Intensität um die Lizenzen. Während Qualcomm auf die alten Konditionen für ein Lizenzabkommen besteht, sieht sich Nokia angesichts neuer eigener Patente in einer verbesserten Verhandlungsposition und will nicht mehr so viel bezahlen. (vbr)