Nokia soll 12 Milliarden Euro für Nutzung von Patenten zahlen

Der Rechteverwerter IPcom aus Pullach bei München macht Ansprüche wegen der Nutzung von Patenten geltend, die es 2006 von Bosch erworben hat, berichtet das "Handelsblatt".

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Der Patentverwerter IPCom aus Pullach bei München verlangt vom finnischen Konzern Nokia 12 Milliarden Euro für Mobilfunkpatente. Das berichtet das Handelsblatt. IPCom habe Anfang dieses Monats beim Landgericht Mannheim eine Klage eingereicht und wolle Nokia die Nutzung von acht Patentfamilien untersagen lassen. Das würde einem Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern gleichkommen; welche Patente im Einzelnen betroffen sind, ist derzeit noch unklar.

Die Verhandlungen über die Lizenzierung der Patente liefen schon länger, sagte IPCom-Chef Christoph Schoeller. Nun sei sein Unternehmen "mit der Geduld am Ende". Der Konzern weise die Forderungen zurück und behaupte, ein Teil der Patente sei ungültig und die Geldforderungen zu hoch.

Der frühere Rechteinhaber, die Robert Bosch GmbH, hatte die Patente Ende 2006 an IPCom verkauft, erläutert das Handelsblatt. Das bayerische Unternehmen wolle die Lizenzgelder laut Schoeller jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress einklagen. Fortress ist mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt. (anw)