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Nokia verzichtet auf Patentansprüche gegen Linux

Um die rechtliche Situation von Open-Source-Software zu verbessern, hat Nokia in einem patent statement zugesichert, eventuelle Verletzungen von Nokia-Patenten im Linux-Kernel nicht verfolgen zu wollen. Die Versicherung gilt auch für zukünftige Kernelversionen -- es sei denn, Nokia nimmt neue Funktionen darin von seinem patent statement aus. Dafür behält man sich eine Prüffrist von 120 Tagen vor. Außerdem soll die Freistellung von Patentansprüchen nicht für Dritte gelten, die selbst Patentansprüche gegenüber dem Linux-Kernel geltend machen.

Open Source, so das Unternehmen, fördere die Innovation und den technischen Fortschritt, sei jedoch gegen Patentansprüche schlecht abgesichert. Andere Unternehmen, die Open-Source-Software nutzen oder sich an deren Entwicklung beteiligen, werden aufgefordert, ähnliche Zusagen zu machen. Nokia überlegt derweil, ob man ähnliche Zusicherungen auch gegenüber anderen Open-Source-Projekten machen kann, an denen das Unternehmen mitarbeitet.

Ob Patentansprüche eine mögliche Bedrohung für Linux darstellen, darüber wurde schon länger spekuliert. Konkret wurden diese Überlegungen im vergangenen Sommer, als eine Linux-Rechtsschutzversicherung 283 Patentverletzungen im Linux-Kernel gefunden haben wollte. Auch Microsoft führt rechtliche Unsicherheiten um Linux immer wieder als Argument für die eigene Software an. Dem widersprechen Linux-Anbieter wie Novell, die ihren Kunden Unterstützung bei Rechtsstreitigkeiten versprechen und ihre eigenen Patente zur Verteidigung gegen Patentansprüche Dritter einsetzen wollen. IBM, wichtige Größe im Linux-Markt, hatte bereits Anfang des Jahres 500 Patente zur Nutzung unter Open-Source-Lizenzen freigegeben. (odi)

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