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Nur ein Drittel der FBI-Mitarbeiter hat einen Computer mit Internetverbindung

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Ironisch schreibt die Tageszeitung USA Today in einer Online-Meldung, dass der Leser vermutlich kein Spezialagent beim FBI sein dürfte. Das schließt die Zeitung aus Äußerungen von Willy Hulon, stellvertretender FBI-Direktor und zuständig für die Abteilung für Nationale Sicherheit, vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Der verbesserte und koordinierte Informationsfluss, den Hulon in seinem Paper für den Ausschuss anpries, scheint seine Grenzen an der banalen Wirklichkeit zu finden, da der Großteil der FBI-Mitarbeiter keinen mit dem Internet verbundenen Computer besitzt.

Hulon berichtete dem Ausschuss, dass das FBI, beginnend mit der Etablierung des "Office for Intelligence" im Jahr 2003, der Einführung von Vor-Ort-Aufklärungsgruppen oder gemeinsamen Zentren mit anderen Sicherheitsbehörden, für den Antiterrorkampf zahlreiche Verbesserungen des Informationsflusses und -austausches eingeführt hat, wie das die 9/11-Kommission nach den Attentaten von New York und Washington verlangt hatte. Allerdings kann jetzt nur nur ein Drittel der FBI-Mitarbeiter auf das Internet zugreifen. Hulon versichert aber, dass es in den Büros PCs mit Internetzugang gebe, sodass jeder online gehen könne. Nächstes Jahr soll ein weiteres Drittel mit neuen Computern ausgestattet werden.

Das FBI hat, relativ unbemerkt, auch sein eigenes Lauschsystem ausgebaut. Mit dem DCSNet (Digital Collection System Network), das erst in diesem Sommer bekannt geworden ist, kann praktisch jede Kommunikation abgehört, gespeichert und durchsucht werden. DCS-3000, ein Programm des Lauschsystems, soll eine Weiterentwicklung des Carnivore sein und zum Abhören der Internetkommunikation dienen. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat vor Kurzem eine Klage gegen das Justizministerium eingereicht, weil das FBI Gesuchen auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes nicht nachgekommen ist, Dokumente zu DCS-3000 herauszugeben.

Thomas H. Kean und Lee H. Hamilton, der Vorsitzende und der Vizevorsitzende der 9/11-Kommission, rügen in ihrem Bericht für den Geheimdienstausschuss, dass das FBI zu wenig vom Kongress kontrolliert wurde. So habe das FBI wiederholt seine Kompetenzen bei der Überwachung überschritten, beispielsweise mit Tausenden von "National Security Letters", um Informationen ohne richterliche Genehmigung und unter Geheimhaltungspflicht von Providern, Banken, Unternehmen et cetera einzuholen. Für die Terrorbekämpfung sei das FBI noch nicht ausreichend gerüstet, das Management sei mangelhaft, zudem würde das FBI die Strafverfolgung vernachlässigen, weil nicht genügend Mittel vorhanden sind. Seit dem 11. September 2001 seien die Ressourcen für die normale Strafverfolgung ebenso wie Ermittlungsverfahren um 30 Prozent reduziert worden, während gleichzeitig Gewalt und Kriminalität ansteigen. (fr)