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Nvidia droht US-Einfuhrstopp wegen Patentverletzungen

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Im Rechtsstreit zwischen Rambus und Nvidia um mehrere Patentverletzungen hat die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) ein Urteil gefällt und dabei in drei von fünf Fällen zugunsten von Rambus entschieden.

Die Firma Rambus reichte im Juli 2008 Klage gegen den Chiphersteller Nvidia ein, weil dieser angeblich 17 Patente bei Speichercontrollern für SDR-, DDR-, DDR2-, DDR3-, GDDR- und GDDR3-RAM verletze. Der Streit eskalierte wenige Monate später, sodass Rambus von der US-amerikanischen Bundesbehörde USITC verlangte, die Einfuhr von Nvidia-Chips mit entsprechenden Speichercontrollern in die USA zu unterbinden.

Mitte des vergangenen Jahres entschied das US-amerikanische Patentamt (USPTO), dass es bei den bis dahin untersuchten Patenten keine Verletzungen seitens Nvidia sehe und im November 2009 wiesen die Gutachter des Patentamts noch einige Schutzansprüche von Rambus zurück. So blieben von den ursprünglich 17 ins Feld gebrachten Patenten immerhin fünf übrig, über die der Richter zu entscheiden hatte.

Die letztlich drei zu Gunsten von Rambus ausgegangenen Fälle genügen für ein US-Einfuhrverbot für Nvidia-Chipsätze und -Grafikchips sowie für Geräte, die diese enthalten. Abgesehen von den Mainboard- und Grafikkarten-Herstellern Asus, BFG, Biostar, eVGA, Gigabyte, MSI, Palit und Pine dürfte das Verbot auch unzählige PC-Hersteller treffen, darunter auch Größen wie Hewlett-Packard. (chh)