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Nvidia gegen Samsung und Qualcomm: ITC sieht keine Patentverletzung

Die US-Handelskommission ITC hat in einem vorläufigen Entscheid festgestellt, dass Samsung und Qualcomm keine gültigen Patente von Nvidia verletzt hat. Das unterlegene Unternehmen will sich damit aber nicht zufrieden geben.

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(Bild: Nvidia)

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In einem von Nvidia angestrengten Patentstreit hat ein Richter der International Trade Commission (ITC) entschieden, dass Samsung und Qualcomm gegen keine Gesetze verstoßen haben. Nvidia hatte die beiden Firmen im ursprünglichen Verfahren beschuldigt, geschützte Verfahren etwa für programmierbare Shader, Unified Shader und parallele Datenverarbeitung zu nutzen, ohne entsprechende Lizenzgebühren zu zahlen.

Wie Nvidia mitteilte, urteilte Richter Thomas Pender, dass die verklagten Unternehmen gegen zwei Patente nicht verstoßen hätten. Gegen ein weiteres hätten die beiden Konzerne zwar verstoßen, dieses Patent von Nvida sei aber nicht gültig gewesen. Der Entscheid sei nur Teil eines längeren juristischen Verfahrens, versichert Nvidia. Das Unternehmen will nun die ganze, sechsköpfige Kommission um eine Überprüfung des Spruchs bitten. Immerhin habe das US-Patentamt zuvor entschieden, dass dieses dritte Patent gültig sei.

Die ITC hat die Befugnis, einen den Import von Waren in die USA zu untersagen und genau darauf hofft Nvidia weiterhin. Ursprünglich hatte das Unternehmen die Verletzung von sieben Patenten angezeigt und einen US-Einfuhrstopp für Galaxy-Smartphones und -Tablets von Samsung gefordert. Die Patente würden mit den darin eingesetzten Snapdragon- und Exynos-Prozessoren verletzt. Man sei weiterhin überzeugt, dass die eigenen Patente gültig seien. Deswegen müsse die Einfuhr von Mobilgeräten sowie Smart-TVs von Samsung unterbunden werden. (mho)