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OSZE kritisiert türkische Internetzensur

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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Türkei wegen ihrer Internetzensur kritisiert. Das Land habe in den vergangenen zwei Jahren mehr als 5000 Seiten im Web für die Bevölkerung sperren lassen, teilte die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic, am Dienstag in Wien mit. Darunter sind auch Web-Seiten des Internetdienstleisters Google."Ich bitte die türkischen Behörden, die Blockaden wieder aufzuheben, die die Bevölkerung davon abhalten, Teil der globalen Informationsgesellschaft zu sein", so die OSZE-Expertin.

Die Beschwerde der OSZE in einem Brief an den türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu richtet sich insbesondere gegen das im Mai 2007 in der Türkei erlassene Internetgesetz. Demnach kann der Zugriff auf eine Website gesperrt werden, wenn dort unter anderem folgende Sachverhalte eine Rolle spielen: Aufforderung oder Beihilfe zum Selbstmord, sexueller Missbrauch von Kindern, Prostitution, Glücksspiel, Unterstützung von Drogenmissbrauch sowie Straftatbestände im Zusammenhang mit der Verunglimpfung von Staatsgründer Atatürk. Das Gesetz sei weit gefasst und müsse in Einklang mit dem internationalen Standard der Meinungsfreiheit gebracht werden, fordert die OSZE. (anw)

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