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Obama segnet angeblich Direktive zur Cyber-Sicherheit ab

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US-Präsident Obama hat vor einigen Wochen eine geheime Anweisung unterzeichnet, die die Operationen der USA im Cyberspace neu regeln soll. Das berichtete die Washington Post und beruft sich auf mehrere Quellen, die sich jedoch nicht öffentlich dazu äußern dürften. Ihnen zufolge hat Barack Obama Mitte Oktober die sogenannte "Policy Directive 20" unterzeichnet, die bislang umfangreichste Maßnahme, um der wachsenden Verlagerung der Kriegsführung in den Cyberspace zu begegnen.

Laut dem Bericht unterscheidet die Direktive erstmals zwischen Netzwerkverteidigung und Operationen außerhalb staatlicher Netzwerke, also offensivem und defensivem Vorgehen. Dazu sei ein Prozess entworfen worden, um solche Operationen standardisiert zu prüfen. Damit werde gleichzeitig sichergestellt, dass die Daten und die Privatsphäre von US-Bürgern sowie Ausländern geschützt werden. Darüber hinaus soll dafür gesorgt werden, dass internationales Kriegsrecht angewendet wird.

Auch wenn die Zeitung keine weiteren Einzelheiten nennt, legt sie dar, dass mit der Direktive schnellere Entscheidungsfindung ermöglicht werden soll. Oft müsse in sehr wenig Zeit entschieden werden, wie mit einer Bedrohung umgegangen wird. Genau diese Prozesse sollten nun besser geordnet werden. Dabei sei eine Regelung überarbeitet worden, die bereits 2004 erlassen worden war. Weiterhin verdeutlichte die Direktive auch die Einschätzung, dass die Angriffe aus dem digitalen Raum für die USA gefährlicher werden könnten als der Terrorismus, fasst die Washington Post ihren Bericht zusammen. (mho)