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ÖH: Höhere Wahlbeteiligung ohne E-Voting

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Im Jahr 2009, als zum ersten und vorerst letzten Mal auch online abgestimmt werden konnte, war die die Beteiligung an den Wahlen zur Studentenvertretung Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) auf ein Rekordtief von 24,9 Prozent zuzüglich 0,9 Prozent Online-Wähler gefallen. Bei den diese Woche abgehaltenen Wahlen kam kein E-Voting mehr zum Einsatz. Diesmal schritten 28,5 Prozent der knapp 250.000 Wahlberechtigten zur Urne.

Damit ist die Wahlbeteiligung zwar immer noch niedrig, aber um insgesamt 10,4 Prozent höher als vor zwei Jahren. Ungeklärt ist, ob die von Pannen und Unzulänglichkeiten geprägten ÖH-Wahlen 2009 korrekt abgewickelt wurden. Mehrere Wahlanfechtungen laufen noch. Da aber jetzt sowieso turnusmäßig neu gewählt wurde, bliebe auch eine Aufhebung der 2009er-Wahl durch den Verfassungsgerichtshof ohne unmittelbare Folgen. Diesmal sind keine gröberen Probleme bekannt geworden.

Die Möglichkeit zur Stimmabgabe mittels Bürgerkarte über das Internet war vom damaligen Wissenschaftsminister und nunmehrigen EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) gegen den Willen der ÖH eingeführt worden. Seine zwischenzeitliche Nachfolgerin und nunmehrige Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) entschied später gegen eine Fortsetzung. (ola)

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