Menü

Öffentlich-rechtliche Sender fordern höhere GEZ-Gebühren

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 556 Beiträge
Von

Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD. ZDF, Deutschlandradio und Arte haben für die nächste Gebührenperiode 2013 bis 2016 eine Steigerung der Einnahmen aus den Rundfunkgebühren um insgesamt 1,47 Milliarden Euro beantragt. Das berichtet die Zeit in ihrer am heutigen Donnerstag erscheindenden Ausgabe. Konkret wolle die ARD 900 Millionen, das ZDF 435 Millionen Euro, das Deutschlandradio 100 Millionen Euro und Arte 35 Millionen Euro mehr. Die Rundfunkgebühren (besser bekannt als GEZ-Gebühren) könnten damit ab 2013 von von derzeit monatlich 17,98 auf 18,86 Euro steigen – ein Plus von 88 Cent.

Die Zahlen sollen der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eingereicht worden sein und würden derzeit dort geprüft. Noch ist öffentlich nicht bekannt, wie die Sender den Mehrbedarf im Einzelnen begründen. Für die laufende Gebührenperiode (2009 bis 2012) war seinerzeit die Gebührenanhebung um 95 Cent vor allem mit der Einführung von HDTV in Deutschland begründet worden. Kritiker bemängeln, dass von den GEZ-Gebühren unter anderem der über Satellit ausgestrahlte, aber nun bereits seit Jahren nur in einer Demoschleife laufende Sender "Eins Festival HD" finanziert wird. Als weiterer Punkt im aktuellen KEF-Antrag dürfte der Ausbau des digitalen UKW-Nachfolgers DAB+ zu finden sein.

Der medienpolitische Sprecher der SPD und nordrhein-westfälische Staatssekretär Marc Jan Euman kritisierte gegenüber der Zeit vor allem den Antrag des ZDF. "Im Abstimmungsprozess über das neue Haushaltsmodell ist das Letzte, was wir brauchen, eine zusätzliche Debatte über die Höhe der Gebühren", sagte Eumann. "Ich war eigentlich davon ausgegangen, dass man sich dessen auch beim ZDF bewusst ist." Damit spielt Eumann darauf an, dass die geräteunabhängige Rundfunkgebühr ab 2013 von einem neuen Gebührenmodell abgelöst werden soll, bei dem pro Haushalt abgerechnet wird. Dieses muss aber noch alle Länderparlamente passieren.

Der Sender verteidigte den Antrag gegenüber der dpa mit dem Argument, dass die jährliche Steigerung von rund 1,3 Prozent (107 Mio. Euro) die niedrigste Rate sei, die der Sender je angemeldet habe. Es sei zudem "kein einziges neues Projekt" angemeldet worden. Bereits für die laufende Gebührenperiode hatte das ZDF seinerzeit eine drastische Kürzung seitens der KEF hinnehmen müssen: Von den beantragten 134,4 Millionen Euro zog sie seinerzeit auf Grundlage eigener Schätzungen satte 35 Millionen Euro ab, sodass dem Sender nur 99,4 Millionen Euro blieben.

Dass Arte nun 35 Millionen Euro mehr möchte, ist eine satte Steigerung gegenüber dem letzten Antrag, in dem der Sender lediglich 12,1 Millionen Euro Mehrbedarf geltend gemacht hatte. Hinter vorgehaltener Hand hatte ein Kabel-Provider später gegenüber heise online angegeben, dass der Sender damit zu wenig Geld für die HD-Einspeisung in alle deutschen Kabelnetze habe. Mittlerweile ist Arte HD aber in fast allen Kabelnetzen vertreten. (nij)