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Online-System: Wer ohne Visum in die EU einreist, soll sich anmelden müssen

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat angekündigt, ein Reiseinformations- und -genehmigungssystem nach US-Vorbild vorschlagen zu wollen. Besucher aus Drittländern sollen damit vorab überprüft werden.

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Flugzeug am Gate

Touristen und Geschäftsreisende, die kein Visum für einen Besuch eines EU-Staates benötigen, sollen sich künftig vorab online anmelden müssen. Eine entsprechende Initiative für ein IT-System zur Information über und zur Genehmigung von Reisen will zumindest EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos bald ergreifen. Dies teilte der Grieche am Donnerstag am Rande eines Treffens der Justiz- und Innenminister der Mitgliedsstaaten in Brüssel via Twitter mit.

In ihrem überarbeiteten Verordnungsentwurf für ein biometrisches Ein- und Ausreisesystem vom April erwähnte die Kommission erstmals, dass sie prüfen werde, ein "EU Travel Information and Authorisation System" (Etias) einrichten zu wollen. Pate stehen sollte dabei unter anderem das 2007 von den USA entwickelte "Electronic System for Travel Authorisation" (Esta). Wer ohne Visum in die Vereinigten Staaten einreisen möchte, muss darüber seit 2010 zwingend den US-Behörden zunächst zahlreiche personenbezogene Daten und Informationen zu gebuchten Aufenthaltsorten übermitteln. Australien und Kanada setzen auf vergleichbare Datenbanken und Vorkontrollen.

Laut den ersten Erwägungen der Kommission im Rahmen der "Smart Borders"-Initiative sollen die Betroffenen über Etias "sachdienliche Angaben über geplante Reisen" in ein Onlineformular eingeben. Die Informationen würden denn automatisch verarbeitet. Dadurch sollen Grenzschutzbeamte "bei der Bewertung von aus Drittländern stammenden Besuchern" unterstützt werden. Werde eine Genehmigung erteilt, verliefen die Grenzverfahren bei der Ankunft dann "schneller und reibungsloser", meint die Brüsseler Regierungsinstitution. Etias habe demnach nicht nur Vorteile für die Sicherheit und das Grenzmanagement, sondern könnte auch das Einreisen erleichtern.

Die damals niederländische Ratspräsidentschaft führt in einem vertraulichen, heise online vorliegenden Dokument vom Mai an, dass der "Mehrwert" der Datenbank vor allem in der Möglichkeit liege, die eingegebenen Informationen vorab zu durchleuchten. Dies könne möglicherweise einen abschreckenden Effekt auf "böswillige" Reisende haben. Die Niederländer stellten aber auch klar, dass Etias kein Ersatz sein dürfe für die Kernsysteme des Pakets für "intelligente Grenzen", wonach sich auf Visa angewiesene Ausländer mit vier Fingerabdrücken bei der Einreise in die EU registrieren lassen müssten. Offen sei noch, ob und wie das Online-Anmeldesystem mit den der geplanten Biometriedatenbank zusammenspielen solle.

Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte schon 2013 in Brüssel darauf gedrängt, ein elektronisches Genehmigungssystem einzurichten. Die aktuelle Bundesregierung hat sich aber "über die Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Etias noch keine Meinung gebildet", wie das federführende Innenministerium jüngst in der Antwort auf eine Anfrage des linken Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko mitteilte. Die Kommission wolle zunächst eine Machbarkeitsstudie erstellen, deren Ergebnisse abzuwarten seien. Auch die Erfahrungen anderer Staaten mit einschlägigen Systemen und deren Auswirkungen auf den Reiseverkehr müssten einbezogen werden. (Stefan Krempl) / (axk)

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