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Online-Wahlen in Estland

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Die Regierung in Estland will die Parlamentswahlen 2003 online abhalten lassen. Nach einem Bericht der britischen Tageszeitung Guardian will Estland damit die Wahlbeteiligung – gerade bei jungen Wählern – substanziell steigern. Bei den Parlamentswahlen von 1999 lag die Wahlbeteiligung nur knapp über 50 Prozent. Details zum Verfahren – ob beispielweise per Internet oder in vernetzten Computer-Wahlkabinen gewählt werden soll – will das estnische Justizministerium in der kommenden Woche bekannt geben.

Internationale Experten hatten sich in den letzten Tagen und Wochen mehrheitlich gegen Online-Wahlen per Internet ausgesprochen; Online-Wahlen in elektronischen, vernetzten Wahlkabinen halten sie dagegen für möglich. Der Bericht der National Science Foundation etwa kommt zum dem Schluss, dass Internet-Wahlen "eine signifikante Gefahr für die Integrität des Wahlprozesses" darstellen. Sie sollten nicht eingesetzt werden, bevor nicht eine Reihe substanzieller Sicherheitsfragen geklärt wären. Eine Untersuchung der US-Eliteuniversität MIT hat ergeben, dass die Wahl mit Stimmzettel und Bleistift am wenigsten Risiken einer Verfälschung beinhaltet.

Auch der Bundeswahlleiter Johann Hahlen hatte sich während einer Podiumsdiskussion während der diesjährigen CeBIT gegen Online-Wahlen ausgesprochen. Die Staatssekretärin im Bundesinnenminsterium Brigitte Zypries dagegen hält Online-Wahlen für ein Mittel, um die Wahlbeiteiligung hochzutreiben. (wst)