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Onlinedienste in Frankreich drohen wegen Zensurgesetzes mit Dienstabbau

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Internetanbieter in Frankreich wie Wanadoo, AOL und Tiscali haben mit einer Einstellung wichtiger Dienste gedroht, falls sie gesetzlich zu einer Vorzensur ihrer Kunden gezwungen würden. Die Bereitstellung von 2 Millionen Internetsites, Foren oder Fotogalerien stehe auf dem Spiel, erklärte der Verband der Onlinedienste Association des Fournisseurs d'Accès et de Services Internet (AFA) heute in Paris.

Frankreich will die Internetanbieter zwingen, mit den jeweils modernsten elektronischen Filtern zu verhindern, dass ihre Kunden illegal Musikwerke, Pornos oder rassistische Inhalte ins Netz stellen. Der Gesetzentwurf wurde bereits von der Nationalversammlung verabschiedet und liegt jetzt im Senat.

"Die Filter können immer umgangen werden und erfordern sehr hohe Investitionen", erklärte die AFA-Präsidentin Marie-Christine Levet. Der Chef von AOL France, Stephane Treppoz, erklärte, das Gesetz betrachte "E-Mails nicht mehr als private Post, was der Überwachung des Schriftverkehrs der Franzosen Tür und Tor öffnet".

Bisher konnten die Onlinedienste nur per Gerichtsbeschluss gezwungen werden, Inhalte aus dem Netz zu nehmen. "Jetzt laufen wir Gefahr, zu einer vorherigen Filterung aller Inhalte zu kommen, was uns in Zensoren verwandeln würde", sagte der Wanadoo-Chef Jean-Claude Demas. Das Gesetz soll eine europäische Direktive (PDF) in französisches Recht umsetzen. (dpa) / (anw)