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Technology Review

Opel steht bei Patentrechten nackt da

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Der ums Überleben kämpfende Autobauer Opel hat seine gesamten Patente vor vier Jahren an eine Gesellschaft des US-Mutterkonzerns General Motors (GM) abgetreten. Dies berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) unter Berufung auf Unternehmenskreise. Die Rüsselsheimer stehen somit im Bereich ihrer lukrativsten gewerblichen Schutzrechte nackt da. Die derzeit im Rahmen eines Rettungsplans diskutierte Herauslösung Opels aus der Muttergesellschaft käme den deutschen Ableger folglich teuer zu stehen. Er müsste die Patente entweder im Paket zurückkaufen oder weiter Lizenzkosten in die USA zahlen.

GM drängte der Meldung nach zu der Zeit, in der der heutige Europachef Carl-Peter Forster die Adam Opel GmbH führte, die weltweiten Töchter zur Übertragung der Patente und der damit verknüpften Rechte an Fahrzeugentwicklungen an eine Untergesellschaft in Delaware. Forster billigte das Geschäft im Gegenzug für die Annahme eines Schuldscheins in Höhe von 1,8 Milliarden Euro, den GM bislang aber nicht beglichen haben soll. Die Zahlung der Summe stehe in Detroit derzeit nicht zur Debatte und sie reiche auch nicht aus, um Opel selbständig weiterzuführen. Ursprünglich hätten die Rüsselsheimer dagegen für jedes im GM-Verbund verkaufte Fahrzeug selbst eine Lizenzgebühr in Höhe von fünf Prozent erhalten. Dabei seien erhebliche Beträge zusammengekommen, da etwa in Südamerika Modelle wie Astra, Corsa oder Vectra Bestseller gewesen seien. Auch in Japan hätten sich Opel beziehungsweise Teilesätze gut verkauft.

Der sich jetzt als Bumerang erweisende Deal wird laut FAZ im Jahresabschluss 2007 bestätigt. Darin sei nachzulesen, dass die Rechte an Entwicklungen und Technologien seit Anfang 2005 weltweit bei der speziellen Verwertungsgesellschaft für geistiges Eigentum gebündelt würden. Ziel der Maßnahme sei die "Erschließung von Synergien im Konzernverbund" gewesen. Seitdem müsse Opel bereits eine Lizenzgebühr in Höhe von fünf Prozent auf die Umsatzerlöse, denen die Nutzung der zentral verwalteten Rechte an immateriellen Gütern zugrunde lägen, an GM entrichten.

Siehe dazu auch in heise Autos:

(Stefan Krempl) / (jk)