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Open-Source-Projekt erwirkt Verfügung wegen GPL-Verletzung

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Die Entwickler hinter dem Open-Source-Projekt iptables/netfilter haben sich in letzter Zeit bereits mit einigen Router-Herstellern geeinigt: Fujitsu-Siemens etwa oder Allnet hatten den unter der GNU General Public License (GPL) stehenden Code eingesetzt, ohne sich an deren Bedingungen zu halten -- etwa die Router-Software wiederum unter der GPL zu veröffentlichen. Nun erwirkte das Projekt, dessen Software unter anderem für Paket-Filterung und Network Address Translation in Linux eingesetzt wird, erstmals eine einstweilige Verfügung gegen einen Hersteller, der sich uneinsichtig zeigte: Der Router-Hersteller Sitecom darf seinen WLAN-Router WL-122 in Deutschland vorerst nicht mehr anbieten, da dafür die iptables/netfilter-Software eingesetzt werde, aber die Bedingungen der GPL nicht eingehalten würden.

Laut einer Mitteilung des Projekts habe die Firma sich nicht darauf eingelassen, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Daher habe man den Weg zum Gericht beschritten. Bereits in früheren Fällen erklärte Rechtsanwalt Till Jaeger, der das Projekt vertritt, man wolle "Druck ausüben" auf die Zulieferer solcher Router-Software, die oftmals in Taiwan sitzen und daher "juristisch nur schwer zu belangen" seien. Da diese Zulieferer jedoch gegenüber den Distributoren in Europa regresspflichtig seien, könne man auf diese Weise "mittelbar die GPL weltweit durchsetzen". So jubelt Jaeger denn auch angesichts der erlassenen Verfügung gegen Sitecom, seines Wissens sei dies das erste Mal, dass eine Gerichtsentscheidung erlassen worden sei zur Anwendbarkeit und Gültigkeit der GPL. (jk)

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