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Oracle klagt gegen Google wegen Patent- und Urheberrechtsverletzung

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Oracle hat Google wegen angeblicher Verletzungen von Patenten und des Urheberrechts verklagt. Oracle erklärte in einer knappen Mitteilung, es gehe bei der Klage um die Verwendung von Java bei der Entwicklung des von Google initiierten Smartphone-Systems Android: "Bei der Entwicklung von Android hat Google wissentlich, direkt und wiederholt das geistige Eigentum von Oracle, das mit Java in Zusammenhang steht verletzt."

Oracle war durch die Übernahme von Sun in den Besitz der Rechte an der Programmiersprache Java gekommen. Mit der Klage wolle man nun von Google angemessene Entschädigungen und Abhilfen gegen weitere Rechtsverletzungen erreichen, hieß es bei Oracle. In der mittlerweile auf Scribd veröffentlichten Klageschrift sind die Patente 6,125,447, 6,192,476, 5,966,702, 7,426,720, RE38,104, 6,910,205 und 6,061,520 aufgeführt, die ursprünglich Sun zugesprochen wurden. Die Standard-Laufzeitumgebung ist die auf Java basierende Dalvik Virtual Machine.

Gerade erst wurden Zahlen der Marktforscher von Gartner bekannt, nach denen Android weltweit unter den Smartphone-Systemen mittlerweile nach großen Zuwächsen auf Platz 3 liegt. Sun hatte immer wieder betont, eigene Patente nicht gegen Open Source einsetzen zu wollen, Oracle sieht sich offensichtlich an solche Zusagen nicht gebunden. Oracle bezeichnet Google in seiner Klageschrift als direkten Konkurrenten, der mit Android gegen Java-Implementationen für Smartphones antrete – da scheint es dann keine Rolle zu spielen, dass zumindest der Systemkern von Android als Open Source vom Konsortium Open Handset Alliance betreut wird. Eine Stellungnahme zu der Klage gab Google bislang nicht ab. (jk)

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