Oracle lehnt Google-Angebot im Patentstreit ab

Google wollte Oracle am Umsatz mit Android beteiligen, doch dem Streitgegner war das Angebot zu niedrig.

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 28 Beiträge
Von
  • Andreas Wilkens

Google hat Oracle im Rechtsstreit um angebliche Patentverletzungen ein Einigungsangebot unterbreitet. In einer gemeinsamen Stellungnahme der Parteien, in der sie Vorschläge zur Beschleunigung des Verfahrens unterbreiten, lehnte Oracle den Vorschlag jedoch ab.

Google war bereit, den Softwarehersteller am Umsatz mit Android zu beteiligen. In einem Fall mit 0,5 Prozent, bis das Patent RE38104 Ende 2012 ausläuft, im anderen (6,061,520) mit 0,015 Prozent bis April 2018 – vorausgesetzt Oracle könne Patentverletzungen nachweisen. Oracle lehnte Googles Angebot als zu niedrig ab. RE38104 ist vom US-Patentamt bereits vorläufig für ungültig erklärt worden, wogegen Oracle Rechtsmittel offenstehen. Das andere Patent hat das USPTO in seiner Nachprüfung für gültig erklärt.

Der zuständige Richter William Alsup hatte Mitte März den 16. April als ersten Verhandlungstag verkündet. Ein erster Einigungsversuch war im September vorigen Jahres gescheitert. Oracle wirft Google vor, mit seinem mobilen Betriebssystem Android gegen Patente zu verstoßen, die das Unternehmen mit dem Java-Erfinder Sun übernommen hat. Außerdem soll Android gegen Urheberrechte an der Java-API verstoßen. (anw)