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Oracle vs. Google: US-Berufungsgericht stellt Java-API unter Urheberrechtsschutz

Rückschlag für Google: Im US-Verfahren um Java-APIs in Android hat das Berufungsgericht das Urteil der Vorinstanz aufgehoben und stellt fest, dass Oracle Urheberrechte an der Java-API geltend machen kann. Damit geht es in eine neue Runde.

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Der Rechtsstreit um die Verwendung von Java-Programmierschnittstellen in Android geht in eine neue Runde: Ein US-Berufungsgericht hat am Freitag entschieden (PDF-Datei), dass Oracle Urheberrechte an den strittigen Java-APIs geltend machen kann. Die Richter hoben damit ein voriges Urteil auf, demzufolge APIs nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegen. Die Vorinstanz muss sich nun erneut mit dem Fall beschäftigen und vor allem die Frage klären, ob die Nutzung der geschützten APIs der "Fair Use"-Doktrin des US-Urheberrechts entspricht oder ob Google Schadensersatz leisten muss.

Die Nutzung von Java-APIs in Android bleibt umstritten.

(Bild: dpa/heise online)

Einer ersten Analyse des Prozessbeobachters Florian Müller zufolge macht das Berufungsgericht einen Unterschied zwischen der Open-Source-Programmiersprache Java an sich und den von SUN entwickelten APIs. Anders als der Richter der Vorinstanz folgte das Berufungsgericht auch der Argumentation von Oracle, dass eine API ein individueller Ausdruck einer Idee ist und damit den Schutz des Urheberrechts genießt.

Oracle hatte Google unter anderem wegen Urheberrechtsverletzung bei der Nutzung von 37 Java-APIs im Mobilbetriebssystem Android verklagt. In dem Verfahren hatte eine Jury zunächst entschieden, dass Google Oracles Urheberrechte an diesen APIs verletzt. Die Geschworenen konnten sich jedoch nicht einigen, ob die Nutzung der APIs unter die "Fair Use"-Ausnahme des US-Urheberrechts fällt. Der vorsitzende Richter hatte die Jury-Entscheidung dann überstimmt und entschieden, dass die APIs nicht dem Urheberrecht unterliegen.

Oracle hatte die strittigen APIs mit der Übernahme von SUN im Jahr 2010 erworben. Während Java selbst Open Source ist, beansprucht Oracle für die die Nutzung APIs und der offiziellen Logos Lizenzgebühren. Wenige Monate nach der Übernahme reichte Oracle Klage gegen Google ein. In dem Rechtsstreit, in dem es parallel auch um einige Patentansprüche geht, forderte Oracle zunächst 2,6 Milliarden US-Dollar von Google. Inzwischen liegt die Schadensersatzforderung bei rund einer Milliarde US-Dollar. Ob Google das bezahlen muss oder mit "Fair Use" durchkommt, muss nun im Wiederaufnahmeverfahren geklärt werden. (vbr)