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Otto Schily und die DoS-Angriffe gegen Nazi-Websites

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Die Auseinandersetzung um die angebliche Absicht von Bundesinnenminister Otto Schily, mit DoS-Attacken Nazi-Websites lahmzulegen, geht weiter – wenn auch möglicherweise als Posse.

Dirk Inger, Sprecher von Schily, meinte gegenüber Spiegel Online am vergangenen Wochenende, dass etwa DoS-Angriffe auf Neonazi-Websites nicht "im Unrechtsbereich anzusiedeln" seien. Das Ministerium dementierte: "Es ist schlichtweg Unsinn zu behaupten, der Bundesinnenminister habe Hacker-Angriffe gegen rechtsextremistische Websites in die Diskussion gebracht. Davon war nie die Rede."

Spiegel Online will sich aber mit dem Dementi nicht zufrieden geben. Schließlich sprach nicht nur Inger von Angriffen auf Websites, die nicht im Unrechtsbereich liegen, sondern auch Schily hatte Ende des letzten Jahres bereits weitergehende Schritte angedeutet. Die deutsche Regierung habe, so Schily gegenüber der Washington Post, die Grenzen internationaler Handlungsfähigkeit erkannt und suche auch nach anderen Wegen, Menschen, die neonazistische und nach Deutschland gerichtete Webseiten ins Netz stellen, vor amerikanische Gerichte zu bringen. Man überlege überdies, so Schily weiter, neonazistische Sites von Deutschland aus durch Überflutung mit Anfragen zu schließen.

Gegenüber Spiegel Online versicherte nun der Autor, Peter Finn, dass Schily diese Äußerungen nicht nur wörtlich ihm gegenüber gemacht habe, sondern dass sie auch damals von seinem Pressesprecher "als sachlich richtig bestätigt und zur Veröffentlichung freigegeben" wurden. Was Schily damit gemeint hat, bleibt freilich fraglich. Finn hatte daraus geschlossen, es könne sich um eine Überschwemmung mit Spam handeln, möglich wären aber auch DoS-Angriffe.

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