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Pakistan sperrt erneut Facebook

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Facebook, Yahoo, MSN und Wikipedia werden in Pakistan wieder einmal gesperrt. Wie die Non-Profit-Organisation Association for Progressive Communication (APC) nun mitteilte, entschied der Lahore High Court Ende vergangener Woche, dass die Seiten der Portale und sozialen Netzwerke gegen das pakistanische Blasphemie-Verbot verstoßen. Beantragt hatte die Sperrung laut dem von APC veröffentlichten Gerichtsbescheid eine Gruppe islamischer Anwälte.

Die Anwälte hatten argumentiert, dass die fortdauernde Verunglimpfung des Propheten Mohammed im Internet auch internationalem Recht widerspreche. Es sei niemandem gestattet, die Persönlichkeiten einer Glaubensgemeinschaft zu diffamieren. Sie warnten davor, dass Verunglimpfungen gewalttätige Auseinandersetzungen zur Folge haben könnten. Sperren seien auch in anderen islamischen Ländern wie Saudi-Arabien und Iran üblich, aber auch in China.

Die Gerichtsentscheidung ergingt fast genau ein Jahr nach der Protestaktion "Zeichne-Mohammed-Tag" am 20. Mai 2010 unter anderem auf Facebook, die seinerzeit bereits zu einer zweiwöchigen Sperre mehrerer sozialer Netzwerke in Pakistan führte. Bilder, die im Rahmen dieser Aktion entstanden, sind zum Beispiel in der Online-Enzyklopädie Wikipedia zu finden.

Vor einem Jahr wurden laut APC 12.000 einzelne Webseiten gesperrt. Das sei eine eklatante Verletzung von Grund- und Menschenrechten, erklärte Joy Liddicot, ehemaliger Menschenrechtsbeauftragter in Neuseeland und Leiter der APC-Kampagne für Grundrechte im Internet. Die Plattformen seien ein wichtiges Medium für gesellschaftliche und politische Aktionen und den Informationsaustausch.

(anw)