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Patent-Inhaber Acacia bittet für Streaming-Inhalte zur Kasse

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"Zu den Waffen!" -- führende US-Erotikanbieter im WWW haben sich zu einer Art Notgemeinschaft zusammengeschlossen, um die von einer eher kleinen kalifornischen Firma angemeldeten Ansprüche abzuwehren. Acacia Research beruft sich auf die Patente mit den Nummern 5,253,275, 5,550,863, 6,002,720, 6,144,702 und 5,132,992, wobei letzeres ein Verfahren patentiert, mit dem Video- und/oder Audio-Informationen komprimiert über eine Telefon-, Kabel- oder Satellitenverbindung verschickt werden können. Das Internet ist als Medium dabei allerdings nicht gesondert aufgeführt. Offenbar hat Acacia nun bereits im Oktober damit begonnen, die Webmaster kleinerer Erotik-Websites anzuschreiben. Für die Bereitstellung von Streaming-Angeboten will das Unternehmen Gebühren erheben und rückwirkend Gelder wegen Patentmißbrauch eintreiben.

Das erste Anschreiben warfen viele Webmaster in den Mülleimer, wie einige gegenüber US-Medien erklärten. Nachdem Acacia allerdings mit einem Gerichtsverfahren drohte, formierte sich die Internet Media Protective Association (IMPA), um die Ansprüche der Patentnehmer zu parieren. Schützenhilfe erhofft sich das Bündnis von Internet-Größen wie AOL und Co., denn auch diese dürften für die Bereitstellung von Streaming-Inhalten von Acacia zur Kasse gebeten werden, falls IMPA vor Gericht unterliegt.

Im Jahr 2001 hatte Acacia eine außergerichtliche Einigung mit TV-Geräteherstellern erzielt, nachdem die Firma ein Patent auf die umstrittenenen V-Chips nachweisen konnte -- mehr als 25 Millionen US-Dollar flossen in die Taschen des Unternehmens. (tol)

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