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Patente als potenzielle Waffe Microsofts gegen Open Source

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Microsoft lässt sich immer wieder neue Techniken patentieren, die manches Mal zu einiger Aufregung in der Anwendergemeinde führen -- etwa beim Patent auf langes Button-Drücken oder Button-Doppelklick bei Geräten mit eingeschränkten Ressourcen, das auch schon mal als 'Patent auf den Doppelklick' kolportiert wurde. Tatsache ist jedenfalls, dass Microsoft 4500 Patente -- unter anderem dazu, wie eine Datei abgespeichert oder Text auf einem Monitor dargestellt wird -- sein Eigen nennt, die man auch mit neuen Lizenzpolitiken lukrativ verwerten will.

Seit Dezember bieten die Redmonder ein Lizenzierungsprogramm für Patente und kündigten Programme für Windows und andere Quelltexte, Kommunikationsprotokolle, XML-Vorlagen für Microsoft Office und andere Technologien an. Mittlerweile, so schreibt das Wall Street Journal, befinde sich Microsoft mit 100 Unternehmen und anderen Institutionen in Lizenzverhandlungen. Die Zeitung zitiert den Microsoft-Anwalt Brad Smith: das Unternehmen sei dabei, Patentlizenzen allen anzubieten. Das schließe Open-Source-Produkte mit ein.

Das weckt Befürchtungen, Microsoft könne eine neue Front im Kampf gegen Linux und andere Open-Source-Software eröffnen. Das Wall Street Journal zitiert Daniel Ravicher von der Public Patent Foundation: "Noch hat Microsoft niemanden verklagt, doch wir glauben, dass es nicht mehr lange dauern wird, bis es so weit ist." Larry Rosen von der Open Source Initiative führt einen Microsoft-Mitarbeiter an, der meinte, es sei für das Unternehmen nicht unangebracht, seine Besitzansprüche gegenüber Linux oder anderer Open-Source-Software anzumelden. Dieses würde, so wird in dem Bericht spekuliert, eher Distributoren und Nutzer betreffen als die Entwickler, da diese über die ganze Welt verstreut seien.

Aufsehen hatte im Juni bei Patentskeptikern der Wechsel des IBM-Patentexperten Marshall Phelps zu Microsoft gesorgt. Er soll in privatem Kreis darauf hingewiesen haben, dass einige Open-Source-Programme Microsoft-Patente verletzten. Eine Microsoft-Sprecherin betonte hingegen, dass das Unternehmen Technologien lizenzieren, aber nicht prozessieren wolle.

Abgesehen von solchen Spekulationen seien Patente in der Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Open Source jetzt schon gewichtig, heißt es weiter. So hätten die Redmonder im vergangenen Jahr ihre Lizenzvereinbarungen für Software derart geändert, dass sie bei Patent-Rechtsstreitigkeiten um Microsoft-Produkte den Kunden nicht nur bis zum Wert der erworbenen Software beistehen. Microsofts Chief Software Architect Bill Gates habe in einem Interview darauf hingewiesen, dass Linux-Nutzer keine solche Entschädigung zu erwarten hätten. (anw)

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