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Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten

In den Verfahren des US-Unternehmens Rambus gegen die Speicherchiphersteller Hyundai und Micron soll am 16. März ein Zwischenurteil ergehen. Dann entscheidet die Patentkammer des Landgerichts Mannheim, ob und in welcher Höhe den wegen Patentverletzung beklagten Halbleiterfirmen von Rambus eine Prozesskostensicherheit zusteht. Die Anwälte der beklagten Firmen hatten auf der Basis recht hoher Streitwerte eine solche Sicherheit verlangt.

Rambus dürfte die Verzögerung von rund einem Monat nicht recht sein; das Unternehmen baut auf die Lizenzeinnahmen für SDRAM- und DDR-SDRAM-Chips. Auch die Bewertung der Aktie durch Analysten beruht auf der Annahme, dass es dem Unternehmen gelingt, seine Patente zu verteidigen.

Ein Bericht des US-Nachrichtendienstes Electronic News Online gibt Einblick in das in den USA zurzeit laufende Vefahren von Rambus gegen Hyundai. Am vergangenen Freitag hat der US District Court im kalifornischen San Jose demnach einige bislang geheime Dokumente des Unternehmens Rambus aus den Jahren 1992 und 1995 öffentlich zugänglich gemacht.

Die in Auszügen veröffentlichten Notizen und E-Mails nähren den Verdacht der Hyundai-Anwälte, dass Rambus seine Mitgliedschaft in dem Industriegremium JEDEC bewusst genutzt hat, um sich dort diskutierte Ideen und Techniken später patentieren zu lassen. Laut Electronic News Online zeigt sich JEDEC-Präsident John Kelly sehr betroffen von den Beweisstücken: "Das ist ein schwerer Schlag für uns, denn es betrifft direkt den Standardisierungsprozess, der auf Vertrauen aufbaut."

Der Newsdienst verweist auch auf das seit 1999 laufende Verfahren der Computerfirma Sun gegen den Speichermodul-Hersteller Kingston vor demselben US District Court. Auch hier geht es um angebliche Patentverletzungen, wobei sich Kingston auf JEDEC-Standards beruft.

Um einen weiteren potenziellen Zankapfel der Computerbranche könnten sich bald IBM und Transmeta streiten: Die Entwickler des Crusoe-Prozessors halten einige Patente auf Code-Morphing-Verfahren, die in ähnlicher Form auch von IBM entwickelt wurden. Bislang fertigt IBM jedoch noch die Crusoe-Chips im Auftrag von Transmeta und hatte sogar bis zum letzten Jahr eine Lizenz zur Herstellung des Prozessors in Eigenregie. Vor einigen Monaten machte IBM allerdings klar, dass man zurzeit nicht am Einsatz des Crusoe in eigenen Geräten interessiert ist. Kürzlich hat Transmeta dann mit dem taiwanischen Chiphersteller TSMC einen Vetrag über die Fertigung neuer Crusoe-CPUs im 0,15-µm-Prozess geschlossen. (ciw)

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