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Patentfirma verklagt Apple und will den Tiger stoppen

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Ein auf Patentverwertung konzentriertes US-Unternehmen hat Apple wegen der Verletzung eines Patents auf 20 Millionen US-Dollar verklagt. Das Unternehmen IP Innovation sieht in Apples Betriebssystem Mac OS 10.4 "Tiger" eine Verletzung des US-Patents 5.072.412 für eine "Nutzerschnittstelle mit mehreren Arbeitsbereichen" und fordert einen Auslieferungsstopp des Betriebssystems. Dabei geht es offenbar um die auch in Mac OS weit verbreitete Anwendung von Karteireitern ("Tabs") zur Organisation verschiedener Arbeitsbereiche.

Das fragliche Patent wurde 1987 von Xerox unter Bezugnahme auf frühere eigene Schutzschriften zu grafischen Interfaces angemeldet und ist nun offenbar im Besitz von IP Innovation. Die in dem Patent skizzierten Verfahren sind inzwischen in verschiedenen Betriebssystemen und Programmen weit verbreitet. So wird unter anderem ein Verfahren beschrieben, in dem Arbeitsbereiche mit verschiedenen Objekten räumlich relativ zueinander angeordnet sind und per Nutzereingabe gewechselt werden können. Apple hatte sich – wie Microsoft auch – bei der Entwicklung der ersten grafischen Nutzeroberflächen von den bei Xerox entwickelten Interfaces inspirieren lassen. (vbr)