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Patentklage: Rundumschlag gegen Smartphone-Hersteller

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Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings (GPH) hat sechs große Smartphone-Hersteller wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Die Klagen beziehen sich auf geschützte Rechenverfahren im Zusammenhang mit Display-Darstellungen auf Mobilgeräten. Die weitgehend identischen Klageschriften gegen Apple, Samsung, RIM, Sony, HTC und LG gingen am Dienstag beim US District Court in Wilmington (Delaware) ein.

Die Kläger verlangen einen vorläufigen Verkaufsstopp diverser Produkte, betroffen wären unter anderem Apples iPhone, das BlackBerry PlayBook sowie Samsungs Galaxy-Reihe. Außerdem werden Lizenzgebühren sowie Schadensersatz gefordert. Offizielle Stellungnahmen der beklagten Unternehmen liegen bislang nicht vor.

Graphics Properties Holdings verwertet eigenen Angaben zufolge das geistige Eigentum des 2009 in Insolvenz gegangenen Unternehmens Silicon Graphics, das später mit Rackable Systems zu SGI fusionierte. Das "United States Patent and Trademark Office" (USPTO) hatte GPH das fragliche Patent mit der Nummer "8,144,158" (Display System Having Floating Point Rasterization and Floating Point Framebuffering) erst am Dienstag zugesprochen. (axk)