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Patentklage als Investment

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Hedge-Fonds und institutionelle Investoren beteiligen sich an der Finanzierung der jüngsten Welle von Klagen, bei denen es um die Durchsetzung geistigen Eigentums geht. Das berichtet das US-Wirtschaftsmagazin Forbes in seiner aktuellen Ausgabe. Als Beispiel führt Forbes das Softwareunternehmen DeepNines an, das im August 2006 gegen den großen Rivalen McAfee vor Gericht gezogen ist. Der Kläger habe den Investoren von Altitude Capital Partners einen Nullkupon in Höhe von 8 Millionen US-Dollar verkauft. Die Höhe der Rückzahlung der Anleihe richte sich nach der Höhe der Zahlung, die DeepNines möglicherweise vor Gericht von McAfee erstreitet.

In der Klage von DeepNines geht es um die angebliche Verletzung eines im Juni 2006 zugeteilten Patents namens "Intelligent feedback loop process control system" über eine Technik, bei der ein System zum Erkennen und zur Abwehr von Einbruchsversuchen in einen Computer mit einer Firewall kombiniert wird. McAfee weist laut Forbes die Vorwürfe von sich und behauptet, das Patent basiere auf einer Technik, die zuvor bereits angewendet worden sei. Forbes schildert weiter, dass Robert Kramer, der Altitude 2005 gegründet hat, 35 Millionen US-Dollar in die Firma Visto gesteckt hat. Diese hat Microsoft, Research in Motion und Motorola wegen Patentverletzung verklagt.

Forbes berichtet weiter über die Geschäftsidee des US-Amerikaners Paul Schneck. Er bietet über seine Firma Rembrandt IP Management "Patent Infringement Solutions" an, also ein juristisch-finanzielles "Rundum-Paket" für Patentinhaber. Bislang hat die Firma laut Bericht 200 Patente übernommen und sei bereits gegen 15 Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen vor Gericht gezogen. Für diesen Zweck hat sich Rembrandt IP nach eigenen Angaben 150 Millionen US-Dollar Kapital beschafft. (anw)