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Patentklage wegen Blackberry: Dolby zieht gegen RIM vor den Kadi

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Die Patentklagen in der Mobilfunkbranche nehmen, trotz manch außergerichtlicher Einigung, kein Ende: Der Blackberry-Anbieter Research In Motion (RIM), der schon einmal gegen den Patentverwalter NTP den Kürzeren zog, wird von Dolby verklagt. Der Sound-Spezialist wirft RIM vor, in Blackberry-Smartphones und dem neuen Tablet Playbook ohne Erlaubnis Technologien zur Audiokompression eingesetzt zu haben.

Die Techniken, um Audio auch über schmalbandige Verbindungen in hoher Qualität zu übertragen, hätten alle anderen großen Smartphone-Hersteller lizenziert, betonte Dolby. Die Firma hebt vor allem darauf ab, dass ihre patentierten Techniken den Kern von HE-AAC (High-Efficiency Advanced Audio Coding, Teil des MPEG-4-Standards) bilden.

Dolby verklagte RIM nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. In den Klagen fordert Dolby zum einen Schadensersatz; zum anderen sollen die Gerichte Verfügungen erlassen, um den Verkauf von RIM-Produkten zu stoppen, die Dolby-Patente nutzen. Die Klage sei leider das letzte verbliebene Mittel gewesen, nachdem sich RIM geweigert habe, für die Nutzung von Dolby-Technik zu zahlen. Eine Stellungnahme von RIM steht noch aus.

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(jk)