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Patentstreit: Samsung verzichtet, Apple zieht Vorwürfe zurück

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Apple hat seine Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behält sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, falls Samsung sich doch für einen Verkauf in den USA entscheidet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen (PDF) hervor. Das S3 Mini ist eine abgespeckte Version von Samsungs aktuellem Smartphone-Flaggschiff Galaxy S3.

Bei dem Verfahren an einem kalifornischen Gericht nehmen die beiden Rivalen ihre aktuellen Smartphones wie das iPhone 5 oder das Galaxy S3 ins Visier. Ein Prozess wird aber erst 2014 erwartet. In einem vorherigen Verfahren um frühere Modelle vor dem selben Gericht hatten Geschworene Apple im August eine Schadenersatzzahlung von 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen. Samsung will aber noch erreichen, dass die Summe deutlich reduziert wird. (kbe)