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Patentstreit um Musik-Download in Europa beigelegt

Das US-Unternehmen E-Data hat die Beilegung der europäischen Patentstreitigkeiten gegen Microsoft, Tiscali, HMV-Group und On Demand Distribution (OD2) bekannt gegeben. Die Vereinbarung umfasse die unbeschränkten Nutzungsrechte für die Vergangenheit und Zukunft, überall auf der Welt, teilte E-Data in einer Stellungnahme mit. Finanzielle Vereinbarungen wurden nicht bekannt gegeben. "Wir sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden", teilt Bert Brodsky, Geschäftsführer von E-Data mit. "Es bestätigt die Gültigkeit unserer Patentansprüche in Europa."

Das Unternehmen klagte im Oktober auf Durchsetzung einer einstweiligen Verfügung gegen die vier Firmen. E-Data verdient sein Geld ausschließlich mit der Durchsetzung des als Freeny-Patents bekannt gewordenen Rechtsansprüche. Das Patent aus dem Jahr 1985 umfasst das Herunterladen und Aufnehmen von Informationen wie Musik von einem entfernten Computer auf ein bewegliches Objekt wie CDs oder DVDs. Die Firmen, die sich nun mit E-Data geeinigt haben, wollten bislang zu dem Vorgang öffentlich noch keine Stellung beziehen. (bemu)

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