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Patentsystem-Hack: Plattform generiert automatisch neue "Erfindungen"

Der Roboterforscher Alex Reben hat mit "All Prior Art" eine Webseite programmiert, die aus bestehenden US-Patentanträgen den "Stand der Technik" ständig neu zusammenzusetzen und weitere Anmeldungen zu unterlaufen sucht.

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Eine der automatisch generierten Beschreibungen

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Mit einem technisch-künstlerischen Projekt will der Roboter- und Big-Data-Experte Alex Reben das Patentsystem mit eigenen Mitteln schlagen und ad absurdum führen. "All Prior Art" hat der Wissenschaftler, der auch als Installationskünstler aktiv ist, seine Online-Initiative getauft. Er will mit Hilfe von Algorithmen den "Stand der Technik" automatisch erweitern und die dabei veröffentlichten Konzepte so nicht mehr patentierbar machen.

Wer sich eine Erfindung gewerblich schützen lassen will, muss nachweisen, dass diese neu ist und nicht bereits dem dokumentierten Stand der Technik ("Prior Art") entspricht. Auf der Projektplattform soll nun so viel Prior Art veröffentlicht werden, dass es zumindest für Trittbrettfahrer wie Patent-Trolle ohne eigene Ideen schwer werden könnte, noch einfach unbeschrittenes Innovationsterrain auszumachen. Denn "Erfindungen", die auf dem Portal bereits das Licht der Öffentlichkeit erblickt haben, können nicht mehr mit einem Patentanspruch geschützt werden.

"All Prior Art" entnimmt Textpassagen aus der gesamten öffentlichen Datenbank des US-Patentamts und setzt sie zu neuen, mit eindeutigen Seriennummern versehenen Patentbeschreibungen zusammen. Der Extraktions- und Kompositionsalgorithmus bedient sich dabei sowohl bei bereits erteilten Patenten als auch bei noch unbewilligten Anträgen.

Die meisten "generierten Erfindungen" dürften keinen Sinn ergeben, räumt Reben ein. Die Kosten, mit dem System Millionen Ideen zu erschaffen und zu publizieren liefen aber gegen Null, sodass der große Ausschuss nicht störe. Ingesamt erhöhe das Verfahren die Wahrscheinlichkeit enorm, "gültigen Stand der Technik" zu erzeugen. Eine größere Institution könne mit mehr Servern und ausgefeilteren Techniken wie Deep Learning den Ansatz noch verbessern und den "Raum von Prior Art überfluten". Denkbar sei es auch für einen Interessenten mit dem nötigen Kleingeld für Patentanträge, ausreichend fortgeschrittene Erzeugnisse der Maschine beim Patentamt einzureichen und die dortigen Prüfprozesse so zu überschwemmen.

Die generierten "Erfindungen" und Schutzansprüche stehen unter einer Creative-Commons-Lizenz, die eine kommerzielle Verwertung und Änderungen ausschließt. Damit will Reben sicherstellen, dass die veröffentlichten Texte als Referenzpunkt erhalten bleiben und nicht in überarbeiteter Form mit noch engeren Vertragsklauseln weitervertrieben werden.

Der Forscher betont, dass es nicht seine Absicht sei, "wirklich kreative und innovative Patente" aus dem Feld zu schlagen. Einem Computer dürfte es derzeit noch schwerfallen, die dafür benötigten Ideen hervorzubringen. Es solle aber schwerer werden, Patentanträge für "offensichtliche Erfindungen" mit einfach gestrickten Ansprüchen zu stellen.

Auf Europa dürfte sich das Prinzip nicht direkt übertragen lassen, da hier Informationen in Datenbanken mit einem eigenen "Sui-generis"-Recht geschützt sind. Auch in den USA dürfte das noch junge Kunstprojekt, das täglich mehrere hunderttausend Patentbeschreibungen ausspuckt und derzeit insgesamt knapp zwei Millionen "Erfindungen" erzeugt hat, zumindest in einer juristischen Grauzone operieren. (anw)