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Patenturteil gegen eBay auf 29,5 Millionen Dollar reduziert

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Ein amerikanischer Richter in Norfolk (US- Bundesstaat Virginia) hat ein Patentverletzungs-Urteil einer Jury gegen die Internet-Auktionsfirma eBay bestätigt. Der Richter reduzierte jedoch die von der Jury festgelegte Schadenersatzsumme von 35 Millionen auf 29,5 Millionen US-Dollar. eBay soll das Geld nach der Entscheidung der Geschworenen an Thomas Woolston, den Gründer der MercExchange LLC, zahlen. Richter Jerome Friedman hat eBay aber nicht untersagt, dessen Technologie zu verwenden. Zurückgewiesen habe er jedoch die Auffassung von eBay, dass das Patent ungültig sei, heißt es in dem Bericht.

Woolston ist Inhaber des US-Patents 5,845,265, bei dem unter dem Titel "Consignment nodes" unter anderem die "Buy-It-Now"-Option geschützt sein soll. Sie ermöglicht es Kunden der Online-Auktionsfirma, das normale Versteigerungsverfahren zu umgehen und das jeweilig Produkt zu einem Festpreis zu erwerben. eBay habe die Patente absichtlich verletzt, hieß es. Der Richter erklärte nach Angaben des Wall Street Journal, er werde zusätzliche Entschädigungen in einer Berufung in Erwägung ziehen, falls eBay die Patente weiterhin verletzen sollte. Beide Seiten sahen die richterliche Entscheidung als Teilsieg. Sie wollten jedoch Berufung einlegen. (jk)

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