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Patentverwerter Lodsys klagt weiter

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Der US-Patentverwerter Lodsys hat mit einer neuen Klage gegen zahlreiche Konzerne am Wochenende erneut für Schlagzeilen gesorgt. Nachdem das Unternehmen Ende Mai gegen einige App-Entwickler vorgegangen war, verklagt der Patentverwerter nun Handelsketten, Hotels und Markenhersteller. Am Freitag vor Pfingsten ging am US-Bundesgericht für das östliche Texas eine Klage unter anderem gegen Adidas, Black&Decker, Best Western und Best Buy ein, die Patentexperte Florian Müller in seinem Blog veröffentlichte.

Lodsys wirft den insgesamt zehn Beklagten vor, mit interaktiven Elementen auf ihrer Website zumindest eines von zwei genannten Patenten zu verletzen. Beide US-Patente (Nr. 7,222,078 und Nr. 5,999,908) haben auch schon im Streit mit den App-Entwicklern eine Rolle gespielt.

Lodsys hatte Mitte Mai von verschiedenen App-Entwicklern Lizenzgebühren verlangt. Das Unternehmen sieht sein Patent Nr. 7,222,078 durch eine Funktion verletzt, mit der das Upgrade der Lite-Version einer App auf eine Vollversion möglich ist. Anfang Juni zog der Patentverwerter dann gegen sieben Entwickler vor Gericht. Apple ist als Lizenznehmer der Auffassung, dass die Nutzung der App-Infrastruktur durch Entwickler von der eigenen Lizenz gedeckt ist. Lodsys meint dagegen, Apples Lizenz erstrecke sich nicht auf App-Entwickler.

Lodsys ist seit Anfang des Jahres sehr aktiv. Der Patentverwerter hatte das strittige Patent und zwei weitere bereits im Februar gegen eine Reihe von bekannten Unternehmen in Stellung gebracht. In einer Klage vom 11. Februar sind Brother, Canon, Hewlett-Packard, Hulu, Lenovo, Lexmark, Motorola Mobility, Novell, Samsung und Trend Micro als Beklagte aufgeführt. (vbr)