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Patentverwerter legen sich mit 13 IT-Konzernen an

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Gemeinsam mit ihrem langjährigen Partner Technology Properties Limited (TPL) hat die US-Firma Patriot Scientific vor der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA und einem Bundesgericht Klage gegen 13 IT-Unternehmen erhoben. Die Verfahren richten sich gegen den Rechnerhersteller Acer, die Tablet-Anbieter Amazon und Barnes & Noble, die Smartphone-Produzenten HTC, Huawei, LG, Samsung und ZTE sowie Garmin, Kyocera, Nintendo, Novatel Wireless und Sierra Wireless. Sie sollen Patente aus dem sogenannten "Moore Microprocessor Patent"-Portfolio (MMP) verletzt haben. Diese gehören ursprünglich dem Erfinder der Programmiersprache Forth, Charles H. Moore.

Anlass für die jetzige Groß-Klage könnte eine Entscheidung des US-Patentamts sein: Es bestätigte nach jahrelanger Prüfung Anfang 2012 unter anderem das 1998 erteilte MMP-Patent 5,809,336. Es beschreibt ein CPU-Design, bei dem der Prozessor einen schnelleren Taktgeber benutzt als die I/O-Schnittstellen.

Diesem Patent kommt zudem eine besondere Bedeutung zu, da es als einziges noch über eine nennenswerte Restlaufzeit verfügt: Es erlischt erst 2015. Die beiden anderen Patente 5,440,749 und 5,530,890, die ebenfalls Details von Mikroprozessoren beschreiben, stammen aus den Jahren 1995 und 1996. Ersteres ist am 8. August dieses Jahres ausgelaufen. Deshalb können die Kläger keine Unterlassung mehr verlangen, aber noch Schadenersatz für die vergangenen sechs Jahre fordern. (ck)