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Pelikan erkennt HP-Patente auf Druckerpatronen an

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Patentanwalt vor der 4. Zivilkammer des Düsseldorfer Landgerichts: Streitigkeiten zwischen Druckerherstellern und Anbietern kompatibler Patronen beschäftigen regelmäßig die Justiz.

Der hannoversche Druckerverbrauchsmaterial-Anbieter Pelikan Hardcopy hat in einem Patenverletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf die vom klagenden Druckerhersteller Hewlett-Packard geltend gemachten Patentansprüche anerkannt. Dies teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage von heise online am gestrigen Freitagnachmittag, dem 27. Juli 2007, mit. Die für kommenden Donnerstag vorgesehene mündliche Verhandlung wurde deshalb abgesagt.

In dem Verfahren ging es um Pelikans Alternativangebote für HP-Dreifarbpatronen vom Typ 57 und 28, die in sehr vielen älteren, weit verbreiteten Deskjet-Druckern zum Einsatz kommen. Anders als sonst üblich soll Pelikan hierfür nicht bereits gebrauchte und wiederbefüllte Originalpatronen angeboten haben, sondern neu gefertigte Nachbauten. Insbesondere der bei diesen Patronentypen integrierte Druckkopf unterliegt in mehrfacher Weise dem Patentschutz. Patentiert sind unter anderem die Anpassung der FET-Schaltkreise und die Masseführung in der Beschaltung der Heizwiderstände des thermischen Druckkopfes. Daneben hatte HP auch drei Patentansprüche auf die Zusammensetzung der Tinte selbst geltend gemacht.

Details über ihre Einigung im Patentstreit haben die beiden Konkurrenten bislang nicht bekanntgegeben. Weder bei HP noch bei Pelikan war bis jetzt eine Stellungnahme zu bekommen. So bleibt vorerst unklar, welche Auswirkungen sich daraus auf das künftige Pelikan-Angebot an Verbrauchsmaterial für HP-Tintendrucker ergeben. Ob mit der Einigung auch die Rücknahme einer weiteren HP-Klage vor dem Landgericht Köln verbunden ist, bleibt ebenfalls offen. Dort hatte der Druckerhersteller Pelikan unlauteren Wettbewerb vorgeworfen, weil die Patronen-Nachbauten auf der Verpackung fälschlich als Recycling-Produkte bezeichnet wurden.

Beobachter schließen nicht aus, dass Pelikan selbst möglicherweise Opfer von Unregelmäßigkeiten bei ausländischen Zulieferern geworden sein könnte, welche ohne Wissen der Pelikan-Zentrale in Hannover statt der oft knappen leeren Originalpatronen patentverletzende Nachbauten beispielsweise aus Fernost in Umlauf gebracht haben könnten. (tig)