Piraten-Chef fordert Geschlossenheit

Nach der Wahlschlappe in Niedersachsen möchte Piraten-Chef Bernd Schlömer die Themen Bürgerbeteiligung, Transparenz und Sozialpolitik in den Vordergrund rücken. Die Piraten müssten nun die anderen Parteien vor sich hertreiben.

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  • dpa

Piraten-Chef Bernd Schlömer hat seine Partei nach dem schlechten Abschneiden in Niedersachsen zu Geschlossenheit und zur offensiven Auseinandersetzung mit den anderen Parteien aufgerufen. "Ich hoffe, dass jetzt ein Ruck durch die Partei geht", sagte Schlömer am Montag in Berlin. Er machte "interne Querelen" in der Partei für das enttäuschende Ergebnis mit verantwortlich. Die Piraten seien auf Zustimmungswerte des Jahres 2009 zurückgefallen.

Die Partei hatte in Niedersachsen nur 2,1 Prozent erzielt, nachdem ihr vorher der Einzug in vier Landesparlamente gelungen war. Um Wähler zurückzugewinnen nannte Schlömer die Themen Bürgerbeteiligung, Transparenz und Sozialpolitik als Schwerpunkte. Die Piraten müssten nun die anderen Parteien vor sich hertreiben. "Wir sollten offensiv zeigen, wie wir uns direkte Demokratie vorstellen." Personelle Konsequenzen im Vorstand schloss Schlömer aus. "Ich werde durchhalten bis zur Bundestagswahl", meinte er.

Die Spitzenkandidatin der Piraten in Niedersachsen, Katharina Nocun, machte auch die knappen Finanzen und den "Lagerwahlkampf" zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün für das schlechte Ergebnis verantwortlich. Zudem sei der Wahltermin im Winter für die Piraten ungünstig gewesen, weil sie ihren "größten Trumpf Straßenwahlkampf" nicht hätten ausspielen können.

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(jk)