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Piratenpartei setzt Liquid Feedback 2.0 ein

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Zum zweiten "Geburtstag" der Meinungsbildungssoftware Liquid Feedback (LQFB) stellt die Piratenpartei Deutschland auf die Version 2.0 um. Sie kommt mit einer neuen Oberfläche, gestattet die direkte Anzeige der "Delegationspfade" und soll Untergliederungen bis hin zur Ebene des Kreisverbandes unterstützen. Die Bewährungsprobe der neuen Software ist die anstehende Entwicklung von Positionen für den Programmparteitag in Bochum, der die Linie zur Bundestagswahl abstecken soll.

Liquid Feedback

Liquid Feedback soll "Liquid Democracy" ermöglichen, also Menschen stärker in Entscheidungen einbinden als die repräsentative Demokratie. Alle Nutzer haben dieselben Rechte, sie können abstimmen und Initiativen einbringen. Nutzer können ihre Stimmen anderen Nutzern übertragen. Alle Aktionen sind für andere Nutzer nachvollziehbar, auch das Abstimmungsverhalten. Dadurch sollen Manipulationen ausgeschlossen werden. Bei Liquid Feedback gibt es also kein Wahlgeheimnis, anders als etwa bei Parlamentswahlen. Die Nutzung mit einem Pseudonym kann das Wahlgeheimnis zu einem gewissen Grad ersetzen. Die Piratenpartei nutzt Liquid Feedback seit August 2010, das Update auf Version 2.0 wurde am 13. August freigeschaltet. Außer der Piratenpartei nutzen zahlreiche weitere Organisationen Liquid Feedback. Z.B. testet der Landkreis Friesland die Software. FDP, SPD und die Linke nutzen ähnliche Tools, sind dabei aber nicht so aktiv wie die Piraten.

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Derzeit arbeiten 10.200 Piraten mit dem Liquid Feedback-System, in dem 2500 Themen besprochen werden und 10 neue Programmvorschläge pro Tag einlaufen. Jedes Thema wird von ca. 1000 Teilnehmern abgestimmt, wobei 600 bis 900 "Regulars" die Szene bestimmen. Das soll besser werden. "Basisdemokratie braucht auch im Internet Zeit", erklärte Piratensprecher Johannes Ponader zur Vorstellung. Derzeit arbeiten drei Piraten im Support von Liquid Feedback, künftig sollen fünf zusätzliche Supporter die Attraktivität der Software erhöhen, dazu sollen zwei "Social Media Scouts" Twitter und Co. auf Beschwerden zur Software hin durchforsten. Insgesamt hofft die Piratenpartei mit Liquid Feedback 2.0 auf eine deutliche Steigerung der Aktivitäten durch die Software. Dazu gehört auch, dass das Stimmgewicht derjenigen Mitglieder verfällt, die sich ein halbes Jahr lang nicht eingeloggt haben.

Die alternative Oberfläche "saftige Kumquats" (bzw. eigentlich "Bombay Crushed" genannt) und die Bereitstellung einer API sind die nächsten, noch für das Jahr 2012 geplanten Erweiterungsschritte. Ebenfalls geplant ist ein Sicherheitsaudit der gesamten Software, die von der Public Software Group entwickelt und allen Parteien als Open Source zur Verfügung gestellt wird. 2013 soll der Akkreditierungsprozess überarbeitet und angesichts der vielen Neueintritte beschleunigt werden, bei dem ein Mitglied seinen Ausweis vorlegen muss. Die Unterstützung der Akkreditierung und Anmeldung über den neuen Personalausweis ist vorerst nicht geplant.

Im neuen Liquid Feedback spielt der Programmparteitag von Bochum eine wichtige Rolle. Vier bis 6 Wochen vor der Versammlung will man mit der Themensichtung beginnen, um drei Wochen vorher ein "prototypisches Wahlprogramm" für die Bundestagswahl zu haben. Dies sei für eine basisdemokratische Partei besonders wichtig, die nicht wie die etablierten Parteien mit Leitanträgen arbeite, die Delegierte dann nur noch abnickten, erklärte Ponader.

Stellten Liquid Feedback 2.0 in Berlin vor: Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer, Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender und Klaus Peukert, Bundesvorstand, zuständig für die Piraten-IT (v.l.n.r.)

(Bild: Detlef Borchers)

Auf der Pressekonferenz zur Vorstellung der neuen Software, die von einem ständig abschaltenden Bildschirmschoner geprägt war, wurde die Rolle der Superdelegierten innerhalb von Liquid Feedback ausführlich diskutiert. Dies sind LQFB-Teilnehmer, denen andere Teilnehmer ihr Stimmgewicht entweder komplett oder themenbezogen überschrieben haben. Ihr Einfluss werde erheblich überschätzt, zumal dann, wenn Superdelegierte ihre gesammelten Delegationsstimmen anderen Superdelegierten übertragen, hieß es. Klaus Peukert, der IT-Chef bei den Piraten und damit zuständig für die Meinungsbildungssoftware, erklärte, seine 79 Stimmen als Superdelegierter könnten über Nacht weg sein, wenn er abwegige Positionen vertrete. "Superdelegierte drücken sehr gut die Stimmung in der Partei aus", meinte Piratensprecher Ponader, sie seien eine Art Frühindikator.

[Update 14.08.2012 7:55]:

Nach Angaben der Piratenpartei war ein "erratisch agierender Beamer" Schuld daran, dass die Präsentation minütlich unterbrochen wurde.

Zu Liquid Feedback siehe auch:

(phs)