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Piratenpartei verliert halben Bundesvorstand

Die Piratenpartei zerlegt sich selbst: Mitten im Europawahlkampf zanken sich die Piraten um ihre Ausrichtung. Drei Vorstandsmitglieder werfen das Handtuch, bekannte Gesichter kehren der Partei den Rücken.

Neue Zerreißprobe für die Piratenpartei: Drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands sind zurückgetreten. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden, erklärten [1] Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau. "Mit unserem Rücktritt aus dem Bundesvorstand wollen wir sowohl uns als auch Euch die Gelegenheit geben, die Piraten endlich von ihrem politischen Schlingerkurs zu befreien", teilten sie am Sonntagabend mit. Die Partei muss nun einen außerordentlichen Parteitag organisieren, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wird, sagte eine Parteisprecherin am Montag.

Einpacken nach der Wahl

Wie geht es weiter mit den Piraten?

(Bild: dpa, Stephanie Pilick/Archiv)

Auslöser des jüngsten Streits war die Debatte namens #Bombergate [2] rund um eine Oben-Ohne-Aktion zweier Frauen in Dresden Mitte Februar – ein provozierender Dank an die Alliierten für die Bombardierung Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Daran beteiligt hatte sich auch die Piraten-Kandidatin für die Europawahl, Anne Helm. Der innerparteiliche Streit [3] über die Aktion eskalierte, linke Kräfte stehen eher liberalen unversöhnlich gegenüber.

"Im Grunde genommen sind wir in einem großen Positionierungsstreit gelandet, wo sich die Partei hin entwickeln will", sagte Parteisprecherin Anita Möllering am Montag der dpa. Die zurückgetretenen Vorstandsmitglieder erklärten, sie könnten den Kurs der Partei nicht mehr mittragen. Die verbliebenen vier Vorstände führen die Partei kommissarisch [4], bis die Partei auf einem außerordentlichen Parteitag einen neuer Vorstand gewählt hat.

Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Monate, dass die Piraten ihre Führungsriege weitgehend austauschen. Bereits nach der für sie enttäuschenden Bundestagswahl [5] im Herbst hatten sich die meisten damaligen Vorstandsmitglieder verabschiedet [6]. In den vergangenen Tagen sind dann mehrere prominente Piraten, darunter der Düsseldorfer Anwalt Udo Vetter [7] und die ehemalige Berliner Spitzenkandidatin Cornelia Otto [8], aus der Partei ausgetreten. (mho [9])


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http://www.heise.de/-2148227

Links in diesem Artikel:
[1] http://vorstand.piratenpartei.de/2014/03/16/ruecktritt/
[2] https://www.heise.de/meldung/Bombergate-spaltet-Piratenpartei-2119909.html
[3] https://www.heise.de/meldung/Orgastreik-Piratenpartei-Admins-schalten-Server-ab-2120597.html
[4] http://vorstand.piratenpartei.de/2014/03/16/zu-den-ruecktritten-im-bundesvorstand/
[5] https://www.heise.de/meldung/Kommentar-Land-unter-fuer-die-Piraten-1964695.html
[6] https://www.heise.de/meldung/Piratenpartei-Chef-Schloemer-tritt-zurueck-1965569.html
[7] http://www.taz.de/!134620/
[8] http://www.tagesspiegel.de/berlin/cornelia-otto-tritt-bei-den-piraten-aus-viele-debatten-haben-mich-zutiefst-beschaemt/9582376.html
[9] mailto:mho@heise.de