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Polizei bezeichnet Veröffentlichung von Einsatzprotokollen als "Bedienungsfehler"

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Die vergangene Woche bekannt gewordene Veröffentlichung von Einsatzprotokollen des Polizeipräsidiums Südhessen im Internet geschah durch einen Bedienungsfehler. Das teilte der Leiter des Präsidialbüros Karlheinz Treusch laut Darmstädter Echo mit. Die Einsatzprotokolle, die nur für den internen Gebrauch bestimmt sind, sollten eigentlich ins Intranet der Polizei gestellt werden. "Um einen solchen Vorfall künftig auszuschließen, werden die bestehenden organisatorischen und technischen Sicherungsvorkehrungen weiterentwickelt“, zitiert die Zeitung Treusch.

Vergangene Woche hatte ein Kölner Rechtsanwalt bei einer Google-Recherche eine PDF-Datei mit Einsatzprotokollen der Verkehrsdirektion Südhessen entdeckt. Darin waren auf 13 Seiten 41 Lageberichte von Verkehrskontrollen im Februar 2006 aufgeführt, mit Namen und Daten der Kontrollierten, ihren Vergehen, möglichen Vorstrafen und den polizeilichen Maßnahmen. Die Datenpanne ist heute ein Debattenpunkt im Innenausschuss des Hessischen Landtags.

Die PDF-Datei stand laut Zeitungsbericht rund elf Monate unbemerkt im Internet. Vor zwei Wochen habe sie die Polizei selbst entdeckt und offline genommen, allerdings war das Dokument noch bis vergangene Woche Mittwoch über den Google-Cache auffindbar. Nun warnt das Präsidium eindringlich vor einer Speicherung, Verbreitung oder sonstigen Nutzung, da es sich beim Verbreiten dieser Daten um Verstöße handelt, die als Ordnungswidrigkeit oder Straftat geahndet werden könnten. Das Polizeipräsidium hat laut Bericht in der Zwischenzeit mit den Betroffenen gesprochen und sich ausdrücklich entschuldigt. (anw)

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