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Polizei hofft auf Durchbruch für den Digitalfunk

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Der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sind Pläne bekannt geworden, nach denen Bundesinnenminister Schily mit einem neuen Finanzierungsvorschlag die Einführung der digitalen Polizeifunktechnik vorantreiben will. Schily soll diese Pläne, bei denen es sich wahrscheinlich um den Kostenverteilschlüssel handelt, auf der Innenministerkonferenz am 11. Februar vorstellen. Dieser Schlüssel regelt die Kosten, die anteilig vom Bund und den einzelnen Länder bei der Einführung der Technik getragen werden müssen. In dem Maße, in dem der Bund höhere Anteile übernimmt, soll die Bereitschaft der Länder steigen, beim Digitalfunk endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Bereits am 14. Februar könnte der dann zusammentretende Lenkungsausschuss für den Funk von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten (BOS, Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) weitere Schritte in die Wege leiten.

In einer Stellungnahme der GdP erklärte der Gewerkschaftsvorsitzende Konrad Freiberg zum Vorstoß von Schily: "Das könnte den Durchbruch für die Modernisierung der polizeilichen Kommunikationstechnik bedeuten, mit der wir endlich wieder den Anschluss an das europäische Niveau bekommen." Auch Uwe Jakob vom Dachverband Professioneller Mobilfunk hofft, dass Bewegung in die Sache kommt: "Wir freuen uns, wenn Schwung in die Sache kommt", erklärte er gegenüber heise online.

Neben dem Kostenverteilschlüssel muss vor der Einführung des digitalen Behördenfunknetzes noch über das Betreibermodell entschieden werden. Es regelt, wer den Aufbau und Betrieb des flächendeckenden Funknetzes übernehmen soll. Last but not least muss auch über die genutzte Technik entschieden werden. Zur Auswahl stehen Tetra, Tetrapol und BOS-GSM, die Realisierung des Polizeifunks über das herkömmliche GSM-Netz. Geht alles seinen beschleunigten Gang, so könnten die Sicherheitskräfte ab 2010 abhörsicher funken. Der ursprünglich gehegte Plan, die Fußball-WM 2006 mit einem modernen Kommunikationssystem zu begleiten, wurde schon im Jahre 2003 verworfen.

Zur Ausstattung der Sicherheitsbehörden mit Digitalfunktechnik siehe auch:

(Detlef Borchers) / (jk)