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Polizei stellt Einsatzprotokolle versehentlich ins Internet

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Einsatzprotokolle des Polizeipräsidiums Südhessen mit Namen und Daten kontrollierter Bürger sind versehentlich im Internet gelandet. Trotz intensiver Bemühungen von Polizei und Datenschützern konnten die Dateien bis Dienstagmittag nicht gelöscht werden, meldete der Radiosender FFH.

"Es bedarf der Mithilfe des Serverbetreibers. Uns sind die Hände gebunden", sagte der Leiter des Präsidialbüros im Polizeipräsidium Südhessen, Karlheinz Treusch, der dpa. Er hoffe, dass die Dateien in absehbarer Zeit gelöscht würden – mittlerweile scheint dies auch geklappt zu haben. Ein Kölner Rechtsanwalt hatte die Panne einem Bericht des Darmstädter Echos zufolge am Montag bei Online-Recherchen entdeckt. Inzwischen forderte das Innenministerium einen Bericht an und schaltete den Datenschutzbeauftragten ein.

Die 41 Anfang Februar 2006 erstellten Berichte listen auf 13 Seiten nicht nur Namen, Geburtsdaten und aktuelle Adressen der Kontrollierten, sondern auch eventuelle Vorstrafen auf. Außerdem werden Automarke, Kennzeichen sowie Gesetzesverstöße genannt. "Man kann davon ausgehen, dass diese Daten seit damals im Internet stehen, wo sie nichts verloren haben", sagte Treusch.

Nun müsse zunächst recherchiert werden, wie es zu der Panne kam und die Daten im Internet statt im Intranet für den internen Polizeigebrauch landeten. Momentan würden weder menschliches Versagen noch technische Mängel ausgeschlossen, hieß es im Wiesbadener Innenministerium. Ob mit dienstrechtlichen oder gar strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen ist, könne derzeit noch nicht gesagt werden. Derzeit deute einiges darauf hin, dass ein Beamter versehentlich den falschen Knopf gedrückt habe. (dpa) / (anw)

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