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Polizeidirektion in Sachsen-Anhalt spähte eigene Beamte aus

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Der Datenschutzbeauftragte von Sachsen-Anhalt, Harald von Bose, beschäftigt sich seit März diesen Jahres mit einem besonderen Fall von Vorratsdatenspeicherung, meldet Spiegel online. Im Jahr 2007 gelangten Insider-Informationen aus der Dessauer Polizeidirektion an die Öffentlichkeit. Die damals zuständige Polizeipräsidentin Brigitte Scherber-Schmidt wollte daraufhin wissen, wer die besagten Informationen weitergereicht hatte und ließ für den Zeitraum vom 23. Februar bis 11. Mai 2007 sämtliche auf dem Polizei-Server abgelegten Daten aller ihrer 400 Untergebenen sichern. Darunter auch den so genannten "Heimserver"-Bereich, in dem die Mitarbeiter passwortgeschützt private Daten wie Fotos, Schreiben oder E-Mails ablegen können. Die Beamten wurden nicht über die Spiegelung der Daten informiert, heißt es.

Dass die Speicherung der Daten durchaus problematisch war, war dem Bericht zufolge auch der Dessauer Polizeiführung bewusst. In einem Schreiben von 2009 wird ausgeführt, dass der Speicherort vergleichbar mit einer "verschlossenen Schreibtischschublade" sei, eine Durchsuchung des Speichers hätte somit nur auf Basis eines gerichtlichen Beschlusses erfolgen dürfen.

Datenschutzbeauftragter von Bose hat nach eigenen Angaben Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der gesamten Aktion. Im September soll die Prüfung des Vorgangs abgeschlossen sein. Bis dahin soll geklärt werden, ob die Speicherung rechtmäßig erfolgte und warum die Daten nicht gelöscht wurden. (sha)