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Polizeiliche Erfassung von Fingerabdruck- und DNA-Daten nimmt stark zu

Deutschen Sicherheitsbehörden stehen immer mehr Fingerabdruck- und DNA-Dateien zur Verfügung. Ein automatisierter Abgleich dieser Daten mit den Daten der US-amerikanischen Bundespolizei FBI steht kurz vor der Umsetzung.

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(Bild: dpa, Jan-Peter Kasper/Archiv)

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Seit Jahren nimmt der Datenbestand sowohl der Fingerabdruck- wie auch der DNA-Dateien des Bundeskriminalamts (BKA) ständig zu. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres stieg der Bestand der Daten im deutschen Fingerabdruckidentifizierungssystem (AFIS) im Vergleich zu 2015 um fast 737.000 auf derzeit 4,05 Millionen Personen. Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor.

(Bild: Christiane Schulzki Haddouti)

Der Anstieg im laufenden Jahr ist damit bereits siebenmal so hoch wie der Anstieg im Vorjahr. Die Zahl der erfassten ungelösten Tatortspuren wächst hingegen nur jährlich im Schnitt nur um 1,5 Prozent, da die Spurendateien regelmäßig gelöscht werden. Die AFIS-Datei enthält derzeit die Daten von Asylsuchenden, Visa-Antragsstellern oder zur Fahndung ausgeschriebene Personen.

(Bild: Christiane Schulzki Haddouti)

Die Zahl von Personen und Spuren in der DNA-Analyse-Datei wächst seit 2010 konstant. Jährlich nimmt die Anzahl der erfassten ungelösten Tatortspuren im Schnitt um rund 20.000 zu, derzeit umfasst die DNA-Datei rund 284.000 Spuren. Rund 850.000 Personen wurden inzwischen erfasst, jährlich kommen im Schnitt um die 28.000 hinzu.

Die Daten aus dem Fingerabdruckidentifizierungssystem und der DNA-Analyse-Datei sollen laut einem Abkommen, das zwischen den USA und Deutschland bereits 2008 abgeschlossen wurde, demnächst zwischen FBI und BKA auch ausgetauscht werden können. Die Daten beziehen sich nicht auf Haaranalysen. Erst im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass das FBI jahrelang fehlerhafte optisch-mikroskopische Haaranalyse-Gutachten ablieferte, weswegen 32 Angeklagte fälschlicherweise zum Tode verurteilt wurden.

Die technische Umsetzung des automatisierten Abgleichs von Fingerabdruck-Daten befindet sich zurzeit in der zweiten Phase eines dreistufigen Testszenarios. Der Datenzugriff erfolgt über eine kaskadierte VPN-Verbindung. Noch sei, so die Bundesregierung, kein Termin für die Aufnahme des Wirkbetriebs abzusehen.

Derzeit wird die Verknüpfung der europäischen Polizeidatenbanken diskutiert. Künftig sollen bei sämtlichen Ein- und Ausreisen in die Europäische Union an allen Außengrenzen nicht nur Fingerabdrücke, sondern auch Gesichtsbilder gespeichert werden. Diese Dateien sollen auch mit vom EU-Parlament beschlossenen Fluggastdatensystem (PNR) verknüpft werden. Der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Andrej Hunko befürchtet, "dass später auch DNA-Daten hinzukommen". Hunko glaubt, dass damit eine "tägliche Rasterfahndung" möglich wird, weswegen er diese Pläne ablehnt. (axk)