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Premiere mahnt Pay-TV-Piraten ab [Update]

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Seit kurzem lässt der Münchener Pay-TV-Sender Premiere Käufer der Cerebro-Hackerkarten kostenpflichtig abmahnen und fordert sie zur Unterlassung der illegalen Nutzung des Bezahlfernsehens auf. [Update: Anders als zunächst mitgeteilt, stammen die Daten nicht aus den im vergangenen Dezember bundesweit durchgeführten Hausdurchsuchungen bei Betreibern von Satellitenshops unter Koordination des Polizeipräsidiums München, sondern aus von Premiere gerichtlich erwirkten Auskunftsaussprüchen gegen einzelne Sat-Shops.]

In dem Schreiben vertritt die beauftragte Hamburger Kanzlei Harmsen und Utescher die Meinung, dass die Cerebro-Karten ausschließlich dem Zwecke dienten, das Zugangskontrollsystem des Pay-TV-Senders zu umgehen und sich so den illegalen Zugang zum kompletten Programmangebot zu verschaffen. Die Nutzung der Karten stelle demnach einen Verstoß gegen § 95 a Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) dar und erfülle zudem den Straftatbestand des Computerbetrugs. Legale Verwendungsmöglichkeiten für die Karten bestünden nach Ansicht der Anwälte nicht. Folglich begründe "schon der Erwerb und der Besitz einer Cerebro-Karte die ernsthafte und greifbare Besorgnis der Beeinträchtigung der Rechte" von Premiere, heißt es in dem Schreiben. Solange es für Cerebro-Karten keine legalen Verwendungsmöglichkeiten gebe, ist nach Rechtsauffassung der Anwälte bereits der Kauf und Besitz der Karten als "strafbare Vorbereitung eines Computerbetrugs" anzusehen.

Dem Schreiben liegt eine Unterlassungserklärung bei, die bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von 5100 Euro vorsieht. Den Gegenstandswert beziffert die Kanzlei mit 55.000 Euro und macht gegenüber den Abgemahnten auf dieser Grundlage Kosten in Höhe von rund 1500 Euro geltend. Ein monatliches Komplett-Abo von Premiere schlägt derzeit mit 44,90 Euro zu Buche (bei 24-monatiger Bindung), ein Film aus dem Direkt-Portal kostet ab 2 Euro.

Auf Rückfrage von heise online bestätigte Premiere, dass man in einem ersten Schritt zunächst "gegen erkennbar gewerblich handelnde Käufer" von Cerebro-Karten vorgehe. Private Nutzer sollten sich indes nicht in Sicherheit wiegen, da Premiere es sich vorbehält, gegen sämtliche Cerebro-Nutzer zivilrechtlich vorzugehen. Die Anwaltskanzlei war bislang für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. (spo/c't) (nij)

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