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Privatfirma verklagt AOL wegen Patentverletzungen

Die Online-Tochter AOL des US-Medienkonzerns Time Warner wird von der Privatfirma eines US-Erfinders wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt. Das Unternehmen Klausner Technologies hat Klage bei einem Gericht in Virginia eingereicht und fordere Schadenersatzzahlungen sowie Lizenzgebühren in Höhe von 200 Millionen Dollar. "Wir haben die Klageschrift noch nicht gesehen und können das zu diesem Zeitpunkt nicht kommentieren", sagte ein AOL-Sprecher laut dpa. "Wir werden nach der Durchsicht unsere rechtlichen Möglichkeiten prüfen."

Die Firma des New Yorker Erfinders Judah Klausner behauptet, dass AOL mit seinen neuen Funktionen für Sprachnachrichten geistiges Eigentum der Firma verletze. Mit AOL Voicemail können Abonnenten zum Beispiel ihre Nachrichten und E-Mails über das Telefon abhören. Ein weiterer Service, "AOL Call Alert", zeigt Nutzern Informationen über den Anrufenden an. Klausner will seit 1996 die Rechte an einem Patent halten für eine Funktion "in der der Abonnent visuell über neu eingegangene Sprachnachrichten informiert wird".

Klausner Technologies, deren Chef sich selbst als "Erfinder des PDA" bezeichnet, beansprucht diverse Patente, die das Empfangen von Nachrichten auf speziellen Displays oder Anzeigen über das Internet oder Funknetze betreffen. In der Klage gegen AOL geht es um das US-Patent Nr. 5,572,576 mit dem Titel Telephone answering device linking displayed data with recorded audio message. Eingereicht wurde es bereits im März 1994, zugeteilt im November 1996. In Europa ist das Patent unter der Nummer EP1001588 angemeldet. (jk)

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