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"Projekt 6": Gemeinsame Geheimoperation von BND und CIA

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Laut dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel betrieben der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz gemeinsam mit der CIA von 2005 bis 2010 in Neuss eine Datenbank, in der Informationen über Dschihadisten, Terrorunterstützer und Mitglieder des islamistischen Milieus gesammelt wurden. Bei der Geheimoperation mit dem Namen "Projekt 6" (P6) sei auch der auf "investigativen Journalismus" spezialisierte NDR-Journalist Stefan Buchen ins Visier geraten, weil er laut CIA mit einem islamistischen Prediger im Jemen telefoniert und Afghanistan besucht habe.

Wie der Spiegel berichtet, lehnte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Stellungnahme zu Einzelfällen der internationalen Zusammenarbeit ab, versicherte aber, "ausschließlich auf Grundlage der deutschen Rechtsbestimmungen" gehandelt zu haben.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisiert einmal mehr mangelnde Transparenz. Für den höchsten deutschen Datenschützer sei die ihm unbekannte Datenbank mindestens auf eine Stufe mit der Anti-Terror-Datei zu stellen. Bei einem solchen Projekt müssten alle Aktivitäten protokolliert und einer datenschutzrechtlichen Kontrolle unterworfen werden, meinte Schaar gegenüber dem Nachrichtenmagazin. (vza)