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Provider sperrt nun doch

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Nicht recht entscheiden kann sich der Düsseldorfer Provider ISIS, ob er nun der Aufforderung der Düsseldorfer Bezirksregierung an die Zugangsanbieter des Bundeslandes, US-Webseiten mit rechtswidrigen Inhalten zu sperren, folgen soll oder nicht. Der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow, der zugleich oberster Medienwächter des Landes ist, hatte unter anderem mit Bußgeld gedroht.

Am Montag hatte der Provider im vorauseilenden Gehorsam schon einmal "testweise" Anfragen an vier URLs an ein Meldeformular für illegale Websites bei der Düsseldorfer Bezirksregierung umgeleitet. Gleichzeitig sagte ein Angestellter von ISIS, diese "DNS-Lösung" sei "eigentlich schwachsinnig" und treffe höchstens "Fritzchen Doof" (Netzsperre für Fritzchen Doof). Heute hatte der Provider die Umleitung erst einmal wieder zurückgenommen. Die Begründung: die Aktion sei die eigenmächtige Initiative eines Technikers gewesen, aber entspreche nicht der Politik der Firma (Netzsperre wieder aufgehoben).

Lange hat jetzt offenbar diese Haltung nicht angehalten. Regierungspräsident Büssow warf dem Provider vor, mit der Aufhebung der Zensur rechtsextremes Gedankengut zu fördern. Der Geschäftsführer Horst Schäfers ordnete nach dem erneuten Vorstoß Büssows also die Sperre wieder an. "Wir Telekommunikationsunternehmen können in so einer Situation machen, was wir wollen," klagt der Manager. "Wir sind immer die Dummen." Sperre man, werde Zensur gerufen. "Tun wir nichts, fördern wir angeblich den Rechtsradikalismus." Jetzt dürfte also vorerst wieder einmal Zensur gerufen werden. (Stefan Krempl)

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