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Prozess gegen Adblock Plus: Landgericht Köln tritt auf die Bremse

Prozessauftakt in Köln: Diesmal geht die Axel Springer AG gegen den Hersteller des Werbeblockers vor.

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Adblock Plus: Landgericht Köln tritt auf die Bremse

Die Verhandlung sorgte für ungewöhnlichen Rummel im Landgericht Köln: Gleich sieben Anwälte vertraten die beiden Parteien, die Zuschauerplätze waren bis auf den letzten Platz gefüllt. Doch die 33. Zivilkammer machte den Kontrahenten keine Hoffnungen auf eine schnelle Entscheidung.

Die Axel Springer AG hatte parallel mit anderen Medien- und Werbeunternehmen gegen den Kölner Hersteller des Werbeblockers Adblock Plus geklagt. Sie wollen insbesondere gegen das Geschäftsmodell der in Köln ansässigen Eyeo GmbH vorgehen, für die Freischaltung sogenannter "nicht nervender" Werbung Provisionen zu verlangen. Zu den Kunden gehören Branchenschwergewichte wie Google und Amazon, die ihre Textwerbungen freischalten ließen.

In einer vorläufigen Einschätzung des Sachverhalts machte der vorsitzende Richter den Klägern wenig Hoffnung, den Vertrieb des Werbeblockers komplett verbieten zu können. So hatte der Bundesgerichtshof bereits 2004 die Zulässigkeit eines Werbeblockers für Fernsehsender bestätigt. Die Vermarktung der Whitelist-Plätze sei aber wettbewerbsrechtlich bedenklich. Da beide Seiten jedoch in ihrer Bewertung der Sachverhalte so weit auseinanderlagen, will die Kammer erst in einem Schriftsatz ausführlich herausarbeiten, wie sie die Rechtslage bewertet. Anschließend sollen die beiden Seiten Gelegenheit erhalten, neue Argumente vorzubringen.

Die Kläger würden gerne das Verfahren so schnell wie möglich abschließen. So brachte ein Anwalt der Axel Springer AG eine Sprungrevision zum Bundesgerichtshof zur Sprache. Auch der Vorsitzende Richter sieht seine Instanz nur als Zwischenstation zum obersten Gericht. Wann es dazu kommen könnte, ist aber unklar. Zunächst wird nun die Entscheidung des Landgerichts München erwartet, vor dem RTL Interactive, Seven-One Media und IP Deutschland geklagt hatten. (Torsten Kleinz) / (jo)

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