RIM und NTP einigen sich im Blackberry-Patentstreit [Update]

Der Blackberry-Hersteller Research In Motion hat sich mit dem Patentverwalter NTP außergerichtlich geeinigt. RIM darf alle NTP-Patente gegen eine einmalige Zahlung von 612,5 Millionen US-Dollar nutzen.

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Nach jahrelangem Rechtsstreit hat sich der Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) mit dem Patentverwalter NTP außergerichtlich geeinigt. RIM überwies an NTP 612,5 Millionen US-Dollar (umgerechnet rund 509 Millionen Euro); die Klage wurde daraufhin vom Gericht niedergeschlagen. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor.

Die Einigung betrifft alle von NTP gehaltenen Patente und gilt für alle Produkte und Dienstleistungen von RIM, auch für die weitere Zukunft. Darüber hinaus kann NTP keine weiteren Ansprüche gegen Netzbetreiber oder Geschäftspartner von RIM stellen, soweit deren Leistungen im direkten Zusammenhang mit Blackberry-Produkten bestehen.

RIM verbucht die Zahlung an NTP im vierten Quartal des Geschäftsjahres. Das Unternehmen löst dazu eine Rückstellung in Höhe von 450 Millionen US-Dollar auf, die für einige Einigung mit NTP gebildet wurde. Die nun zusätzlich vereinbarten 162,5 Millionen US-Dollar belasten die Ergebnisse des vierten Quartals, über die das Unternehmen am 6. April berichten wird.

Mit der Einigung ist der fortgesetzte Service für mehr als drei Millionen Nutzer in den USA gesichert. Die amerikanische Regierung hatte große Sorge, dass bei einer Abschaltung der BlackBerry-Dienste wichtige Abteilungen in Mitleidenschaft gezogen würden: Zehntausende Regierungsangestellte, unter anderem bei Geheimdiensten und Sicherheitskräften, nutzen sie. NTP willigte deshalb in eine Ausnahmegenehmigung für Regierungsangestellte ein. Für alle anderen Nutzer hatte RIM nach eigenen Angaben neue Software entwickelt, welche die Patente umgeht. Die Umstellung wäre aber teuer geworden.

Siehe dazu auch: (vowe)